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Abbruch der Initiative 6646 'Unterstützung der PayPal14-Kampagne der Wau Holland Stiftung' in Thema 3639 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3639.html


Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.



Alle Initiativen des Themas 3639:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3639 Initiative 6646 Thema abgebrochen

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    Geänderte Initiative 6646 'Unterstützung der PayPal14-Kampagne der Wau Holland Stiftung' in Thema 3639 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3639.html


    Der Initiativtext wurde geändert.


    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6646.html

    Unterstützung der PayPal14-Kampagne der Wau Holland Stiftung

    Auf Anfrage der Wau Holland Stiftung (CCC-Umfeld) mache ich hiermit auf die PayPal14-Kampagne aufmerksam. English version.
     

    Meinungsbild/Beschlussvorlage

    Die Piraten mögen offiziell die PayPal14-Kampagne unterstützen.
     

    Worum geht’s

    Im Dezember 2010 wurde das Konto der Wau Holland Stiftung von PayPal gesperrt, weil die Stiftung angeblich “andere zu illegalen Handlungen ermutigt, begünstigt, unterstützt oder anweist […] weil Spenden an WikiLeaks weitergeleitet werden“ – so formulierte es PayPal in einer E-Mail an die Stiftung.

    Tatsächlich war WikiLeaks nur eines von vielen wichtigen Projekten, die von der Wau Holland Stiftung gefördert werden: neben dem Projekt “Alpha-BIT-isierung”, in dem Kindern und Jugendlichen durch praktische Erfahrungen am Computer oder Lötkolben die Angst vor Technik genommen wird, gehören dazu auch die finanzielle Unterstützung im Betrieb des Tor-Netzwerkes sowie die vielen anderen Projekte und Kampagnen, die die Bürgerrechte im digitalen Raum schützen und bestürken. Alle diese Projekte waren plötzlich ebenfalls von Spenden über PayPal abgeschnitten.

    Als PayPal das Stiftungs-Konto sperrte, nahmen tausende von Menschen weltweit an digitalen Sitzblockaden gegen die PayPal-Webseiten teil, um ihre Missbilligung gegen diese ungerechten Finanzsanktionen gegen die Wau Holland Stiftung und WikiLeaks auszudrücken. Dazu wurde die PayPal-Webseite von den Demonstranten so oft aufgerufen, dass die Server zeitweilig überlastet waren und keine weiteren Anfragen mehr beantworten konnten. Mit ihrem Protest wollten die Teilnehmer aber auch deutlich machen, dass sie den Zensurversuch von US-Finanzinstitutionen gegen eine unabhängige Presse und den damals noch nicht namentlich bekannten Whistleblower Chelsea Manning ablehnen.

    Obwohl PayPal öffentlich erklärt hat, dass die digitalen Sitzblockaden zu keiner Zeit ihren Dienst nachhaltig beeinflusst haben und dass kein Computer tatsächlich beschädigt oder kompromittiert wurde, hat das US-Justizministerium nach einer Klage der PayPal-Mutter Ebay willkürlich 14 Demonstranten mit Vergehen nach dem “Computer Fraud and Abuse Act” beschuldigt. Diese 14 Angeklagten wurden daraufhin mit drakonischen Gefängnis- und Geldstrafen bedroht.

    Der Fall “PayPal 14” ist ein Prüfstein für die digitalen Bürgerrechte, speziell für das Recht auf einen friedlichen Dissens im Informationszeitalter:

    "Es gibt keinen Unterschied zwischen demokratischen Rechten im Internet und denen in der physischen Welt. Dies umfasst alle legitimen Formen von politischem Protest durch (digitale) direkte Aktion - egal ob es um Meinungsfreiheit, Petitionen, Boykotts oder Sitzblockaden geht. Es ist weder für die Gesellschaft noch für das Internet gut, wenn Firmen oder Regierungen solche Aktionen zu kriminellen oder sogar terroristischen Handlungen erklären.", sagt Bernd Fix, Vorstandsmitglied der Wau Holland Stiftung.

    Die PayPal 14 kommen aus ganz unterschiedlichen Verhältnissen und haben unterschiedliche politische Ansichten: sie sind Eltern und Studenten, Hausfrauen und politische Aktivisten. Ihnen drohen nach wie vor drakonischen Gefängnis- und Geldstrafen, wenn sie gegen die Absprache mit den Strafverfolgungsbehörden verstoßen, die sie im letzten Jahr getroffen haben. Aus diesem Grund dürfen sie nicht öffentlich über ihren Fall reden. Das Leben einiger Angeklagter hat sich durch die übereifrige Verfolgung durch das US-Justizministerium so zum Nachteil verändert, dass sie einfach nur die Sache abschließen und ihr altes Leben zurück haben wollen.

    Stanley Cohen, Anwalt einer der Angeklagten, sagt dazu: "Die PayPal 14 standen gegen die Flut der politischen Rechtgläubigkeit und Unterdrückung, und ganz in der besten Tradition des Dissenses und der Meinungsfreiheit sagten sie ‘Nein’. Sie stehen damit in der langen Tradition des Widerstandes und der Selbstaufgabe, als sie sich weigerten zu schweigen während die Regierung und ihre Verbündeten bei Ebay und PayPal versucht haben, die Verbrechen der USA zu verbergen. Die PayPal 14 haben als Gemeinschaft gehandelt, wurden als Gemeinschaft angeklagt und haben drei Jahre lang für eine gemeinsame Lösung gekämpft - ganz in der Tradition der freien und offenen Rede, für die sie sich aufgeopfert haben. Diese Gemeinschaft braucht unsere Unterstützung, um dieses spezielle Kapitel des Widerstandes zu schließen und um mit ihrem Leben fortzufahren. Bitte spendet für sie."

    Spenden unter dem Stichwort “PayPal14” können auf das Konto DE62 5204 0021 0277 2812 07 der Wau Holland Stiftung überwiesen werden und sind in der ganzen EU steuerabzugsfähig.
     

    Anmerkungen

    Wie üblich können alle Piraten auch eigeninitiativ diese Kampagne unterstützen.
     

    Feedback

    Welche Art Unterstützung? Wurde nicht detailliert. Ich würde ja auf piratisches Mandat tippen, aber vielleicht magst Du eine Konkretisierung vorschlagen. Wenn andere sie unterstützen, übernehme ich sie.


    Alle Initiativen des Themas 3639:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3639 Initiative 6646 Vorschlag

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      (T3639/I6646) 'Unterstützung der PayPal14-Kampagne der Wau Holland Stiftung' - 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3639.html


      Ein neues Thema wurde angelegt.


      Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6646.html

      Unterstützung der PayPal14-Kampagne der Wau Holland Stiftung

       

      Auf Anfrage der Wau Holland Stiftung (CCC-Umfeld) mache ich hiermit auf die PayPal14-Kampagne aufmerksam. English version.
       

      Meinungsbild/Beschlussvorlage

      Die Piraten mögen offiziell die PayPal14-Kampagne unterstützen.
       

      Worum geht’s

      Im Dezember 2010 wurde das Konto der Wau Holland Stiftung von PayPal gesperrt, weil die Stiftung angeblich “andere zu illegalen Handlungen ermutigt, begünstigt, unterstützt oder anweist […] weil Spenden an WikiLeaks weitergeleitet werden“ – so formulierte es PayPal in einer E-Mail an die Stiftung.

      Tatsächlich war WikiLeaks nur eines von vielen wichtigen Projekten, die von der Wau Holland Stiftung gefördert werden: neben dem Projekt “Alpha-BIT-isierung”, in dem Kindern und Jugendlichen durch praktische Erfahrungen am Computer oder Lötkolben die Angst vor Technik genommen wird, gehören dazu auch die finanzielle Unterstützung im Betrieb des Tor-Netzwerkes sowie die vielen anderen Projekte und Kampagnen, die die Bürgerrechte im digitalen Raum schützen und bestürken. Alle diese Projekte waren plötzlich ebenfalls von Spenden über PayPal abgeschnitten.

      Als PayPal das Stiftungs-Konto sperrte, nahmen tausende von Menschen weltweit an digitalen Sitzblockaden gegen die PayPal-Webseiten teil, um ihre Missbilligung gegen diese ungerechten Finanzsanktionen gegen die Wau Holland Stiftung und WikiLeaks auszudrücken. Dazu wurde die PayPal-Webseite von den Demonstranten so oft aufgerufen, dass die Server zeitweilig überlastet waren und keine weiteren Anfragen mehr beantworten konnten. Mit ihrem Protest wollten die Teilnehmer aber auch deutlich machen, dass sie den Zensurversuch von US-Finanzinstitutionen gegen eine unabhängige Presse und den damals noch nicht namentlich bekannten Whistleblower Chelsea Manning ablehnen.

      Obwohl PayPal öffentlich erklärt hat, dass die digitalen Sitzblockaden zu keiner Zeit ihren Dienst nachhaltig beeinflusst haben und dass kein Computer tatsächlich beschädigt oder kompromittiert wurde, hat das US-Justizministerium nach einer Klage der PayPal-Mutter Ebay willkürlich 14 Demonstranten mit Vergehen nach dem “Computer Fraud and Abuse Act” beschuldigt. Diese 14 Angeklagten wurden daraufhin mit drakonischen Gefängnis- und Geldstrafen bedroht.

      Der Fall “PayPal 14” ist ein Prüfstein für die digitalen Bürgerrechte, speziell für das Recht auf einen friedlichen Dissens im Informationszeitalter:

      "Es gibt keinen Unterschied zwischen demokratischen Rechten im Internet und denen in der physischen Welt. Dies umfasst alle legitimen Formen von politischem Protest durch (digitale) direkte Aktion - egal ob es um Meinungsfreiheit, Petitionen, Boykotts oder Sitzblockaden geht. Es ist weder für die Gesellschaft noch für das Internet gut, wenn Firmen oder Regierungen solche Aktionen zu kriminellen oder sogar terroristischen Handlungen erklären.", sagt Bernd Fix, Vorstandsmitglied der Wau Holland Stiftung.

      Die PayPal 14 kommen aus ganz unterschiedlichen Verhältnissen und haben unterschiedliche politische Ansichten: sie sind Eltern und Studenten, Hausfrauen und politische Aktivisten. Ihnen drohen nach wie vor drakonischen Gefängnis- und Geldstrafen, wenn sie gegen die Absprache mit den Strafverfolgungsbehörden verstoßen, die sie im letzten Jahr getroffen haben. Aus diesem Grund dürfen sie nicht öffentlich über ihren Fall reden. Das Leben einiger Angeklagter hat sich durch die übereifrige Verfolgung durch das US-Justizministerium so zum Nachteil verändert, dass sie einfach nur die Sache abschließen und ihr altes Leben zurück haben wollen.

      Stanley Cohen, Anwalt einer der Angeklagten, sagt dazu: "Die PayPal 14 standen gegen die Flut der politischen Rechtgläubigkeit und Unterdrückung, und ganz in der besten Tradition des Dissenses und der Meinungsfreiheit sagten sie ‘Nein’. Sie stehen damit in der langen Tradition des Widerstandes und der Selbstaufgabe, als sie sich weigerten zu schweigen während die Regierung und ihre Verbündeten bei Ebay und PayPal versucht haben, die Verbrechen der USA zu verbergen. Die PayPal 14 haben als Gemeinschaft gehandelt, wurden als Gemeinschaft angeklagt und haben drei Jahre lang für eine gemeinsame Lösung gekämpft - ganz in der Tradition der freien und offenen Rede, für die sie sich aufgeopfert haben. Diese Gemeinschaft braucht unsere Unterstützung, um dieses spezielle Kapitel des Widerstandes zu schließen und um mit ihrem Leben fortzufahren. Bitte spendet für sie."

      Spenden unter dem Stichwort “PayPal14” können auf das Konto DE62 5204 0021 0277 2812 07 der Wau Holland Stiftung überwiesen werden und sind in der ganzen EU steuerabzugsfähig.
       

      Anmerkungen

      Wie üblich können alle Piraten auch eigeninitiativ diese Kampagne unterstützen.


      Alle Initiativen des Themas 3639:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3639 Initiative 6646 neues Thema

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        Abbruch der Initiative 6611 'Live- Stream Ton direkt vom Rednerpult' in Thema 3616 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3616.html


        Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.



        Alle Initiativen des Themas 3616:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3616 Initiative 6611 Thema abgebrochen

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          Abbruch der Initiative 6604 'LINUX statt WINDOWS XP' in Thema 3609 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3609.html


          Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.



          Alle Initiativen des Themas 3609:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3609 Initiative 6604 Thema abgebrochen

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            Geänderte Initiative 6611 'Live- Stream Ton direkt vom Rednerpult' in Thema 3616 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3616.html


            Der Initiativtext wurde geändert.


            Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6611.html

            Live- Stream Ton direkt vom Rednerpult

            Die Piratenpartei Deutschland möge folgenden Absatz an geeigneter Stelle ins Parteiprogramm
            aufnehmen:

            Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, dass ein Live- Stream (von einer professionellen Firma) in jeder Bezirksverordnetenversammlung (Berlin), jeder Bezirksversammlung (Hamburg) und jeder
            Stadtverordnettenversammlung eingerichtet wird, wo der Ton direkt vom
            Rednerpult abgenommen wird.

            Begründung:

            Oft ist der Ton in Live Streams schlecht zu verstehen, weil als Ton nur die allgemeine Raum “Athmo”
            übertragen wird.
            Wichtig ist aber genau zu verstehen was die Redner sagen.


            Alle Initiativen des Themas 3616:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3616 Initiative 6611 Vorschlag

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              Geänderte Initiative 6604 'LINUX statt WINDOWS XP' in Thema 3609 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3609.html


              Der Initiativtext wurde geändert.


              Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6604.html

              LINUX statt WINDOWS XP

              Unsere Piratenbewegung möge sich dafür einsetzen das alle Rechner des Bundes, der Länder und der Kommunen auf denen noch Windows XP als OS installiert ist, von diesem befreit werden und dafür ein Linux OS installiert bekommen.
               

              Begründung: Da am 8. April der support für Windows XP von Microsoft eingestellt wird.
               

              zur Anregung: danke für die Rückmeldung und immer am Ball bleiben, Politik ist ein Geduldsspiel…,

              ich habe nochmal in unseren Programm gelesen und nicht gefunden, dass dort steht, das sich
              unsere Piratenbewegung für die Umstellung auf Open Source einsetzt und dies hier ist ja ein
              aktuelles Problem welches jetzt gelöst werden muss und jetzt überall in den Verwaltungen der
              Städte und Kommunen entschieden wird.
              Wenn erstmal die Verträge für neue OS der Verwaltungs-PC unterschrieben sind, meist Knebelverträge,
              ist es schwierig diese wieder zu anullieren oder dagegen vorzugehen.
              Längerfristig sollte sowieso alles auf Open Source umgestellt werden.
               
               
               
               
               
               


              Alle Initiativen des Themas 3609:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3609 Initiative 6604 Vorschlag

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                Geänderte Initiative 6604 'LINUX statt WINDOWS XP' in Thema 3609 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3609.html


                Der Initiativtext wurde geändert.


                Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6604.html

                LINUX statt WINDOWS XP

                Unsere Piratenbewegung möge sich dafür einsetzen das alle Rechner der Bundes auf denen noch Windows XP

                als OS installiert ist, von diesem befreit werden und dafür ein Linux OS installiert bekommen.
                 

                Begründung: Da am 8. April der support für Windows XP von Microsoft eingestellt wird.
                 

                zur Anregung: danke für die Rückmeldung und immer am Ball bleiben, Politik ist ein Geduldsspiel…,

                ich habe nochmal in unseren Programm gelesen und nicht gefunden, dass dort steht, das sich
                unsere Piratenbewegung für die Umstellung auf Open Source einsetzt und dies hier ist ja ein
                aktuelles Problem welches jetzt gelöst werden muss und jetzt überall in den Verwaltungen der
                Städte und Kommunen entschieden wird.
                Wenn erstmal die Verträge für neue OS der Verwaltungs-PC unterschrieben sind, meist Knebelverträge,
                ist es schwierig diese wieder zu anullieren oder dagegen vorzugehen.
                Längerfristig sollte sowieso alles auf Open Source umgestellt werden.
                 
                 
                 
                 
                 
                 


                Alle Initiativen des Themas 3609:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3609 Initiative 6604 Vorschlag

                  0 Anmerkungen

                  Geänderte Initiative 6604 'LINUX statt WINDOWS XP' in Thema 3609 in 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3609.html


                  Der Initiativtext wurde geändert.


                  Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6604.html

                  LINUX statt WINDOWS XP

                  Unsere Piratenbewegung möge sich dafür einsetzen das alle Rechner der Bundes auf denen noch Windows XP

                  als OS installiert ist, von diesem befreit werden und dafür ein Linux OS installiert bekommen.
                   

                  Begründung: Da am 8. April der support für Windows XP von Microsoft eingestellt wird.
                   

                  zur Anregung: danke für die Rückmeldung und immer am Ball bleiben, Politik ist ein Geduldsspiel…,
                  ( wieleicht sollte ich eine Ini starten, dass erstmal alle Piraten selber ihre Rechner von Windows befreien ;) )
                   
                   
                   
                   


                  Alle Initiativen des Themas 3609:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3609 Initiative 6604 Vorschlag

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                    (T3609/I6604) 'LINUX statt WINDOWS XP' - 'Digitales, Urheber-/Patentrecht, Datenschutz'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3609.html


                    Ein neues Thema wurde angelegt.


                    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6604.html

                    LINUX statt WINDOWS XP

                    Unsere Piratenbewegung möge sich dafür einsetzen das alle Rechner der Bundes auf denen noch Windows XP

                    als OS installiert ist, von diesem befreit werden und dafür ein Linux OS installiert bekommen.
                     

                    Begründung: Da am 8. April der support für Windows XP von Microsoft eingestellt wird.


                    Alle Initiativen des Themas 3609:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 1 Thema 3609 Initiative 6604 neues Thema