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Keine Zulassung der Initiative 6660 'Moderation selbstbestimmt regeln' in Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



Alle Initiativen des Themas 3644:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6660 Initiative nicht zugelassen

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    Keine Zulassung der Initiative 6657 'Wollen PIRATEN ML-Zensur(sogen.Moderation) oder gebotene Grundsatz-Freiheit in der Piratenpartei?' in Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


    Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



    Alle Initiativen des Themas 3644:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6657 Initiative nicht zugelassen

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      Abstimmungsbeginn bei Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit' mit Initiative 6658 'merkbefreite Mailinglisten/Newsforumbenutzer, welche sich nicht an Regeln halten, gehören mit ansteigender Sperrdauer gesperrt.'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

      Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=3644



      Alle Initiativen des Themas 3644:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6658 Thema in Abstimmung

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        Keine Zulassung der Initiative 6659 'Den Trollen die Tür zeigen' in Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


        Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



        Alle Initiativen des Themas 3644:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6659 Initiative nicht zugelassen

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          Geänderte Initiative 6660 'Moderation selbstbestimmt regeln' in Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


          Der Initiativtext wurde geändert.


          Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6660.html

          Moderation selbstbestimmt regeln

          Jeder Verband, der Mailinglisten betreibt, regelt selbst

          • Zugriffsrechte
          • Moderationsregeln
          • Regeln für die Ver- und Entpflichtung von Person, die mit der Moderation beauftragt sind

          Bis zur Regelung durch den jeweiligen Verband nimmt der jeweilige Verbandsvorstand diese Aufgaben wahr.
           

          zu Anregungen

          1. Anregung “basisdemokratische Entscheidung”:

          Genau das ist Ziel des Antrages: Ein Verband entscheidet durch seine Mitglieder. Allerdings muss er das nicht, wenn die Mitglieder diese Angelegenheiten in derHand des Vorstandes belassen wollen. Außerdem soll das Subsidiaritätsprinzip (Dezentralisierung) gelten. Die Bestimmungen des PartG bleiben natürlich unberührt, d. h. sie gehen vor.

          Ergänzung zur Transparenz: Die Transparenz soll Bestandteil der Regeln für Nutzung und Moderation sein. Man könnte zentrale Empfehlungen dafür geben, so weit will ich aber nicht gehen.
           

          2. Anregung “was bedeutet “betreiben”“

          In der Rechtsprechung ist der Betreiber die jur. Person, die die Sachherrschaft ausübt. Das soll hier heißen, der Verband oder das Konsortium, das die Liste für seine Zwecke nutzen möchte, also Ziele und Inhalte und Regeln für die Nutzung bestimmt.

          Es ist also nicht der Hoster, wenn er nur technische Voraussetzungen für den Betreiber schafft und auch nicht der einzelne Nutzer, der entsprechend der Zweckbestimmung des Betreibers Inhalte einbringt
          Auch muss der Betreiber nicht zwangsläufig für die Kosten aufkommen, wenn das anders vereinbart ist. Die Stellung der Verbände zueinander (Hierarchie) aus PartG und Satzung gilt unabhängig davon, wird also nicht verändert.

          In der Regel sollte aus dem Namen der Liste oder aus der Hierarchie der Betreiber erkennbar sein. Bei AG-Listen ist in der Regel ebenfalls der übergeordnete Verband Betreiber, es wäre aber sinnvoll, bestimmte Kompetenzen an die AG abzugeben bzw. im Einvernehmen zu vereinbaren.
           

          Anmerkung: Es geht hier nicht um einen Programmantrag. Nur weil der Ausgangsantrag so gestellt wurde, war ein Alternativantrag nur so realisierbar. Eigentlich geht es eher um ein Meinungsbild.


          Alle Initiativen des Themas 3644:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6660 Vorschlag

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            Geänderte Initiative 6660 'Moderation selbstbestimmt regeln' in Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


            Der Initiativtext wurde geändert.


            Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6660.html

            Moderation selbstbestimmt regeln

            Jeder Verband, der Mailinglisten betreibt, regelt selbst

            • Zugriffsrechte
            • Moderationsregeln
            • Regeln für die Ver- und Entpflichtung von Person, die mit der Moderation beauftragt sind

            Bis zur Regelung durch den jeweiligen Verband nimmt der jeweilige Verbandsvorstand diese Aufgaben wahr.
             

            zu Anregungen

            1. Anregung “basisdemokratische Entscheidung”:

            Genau das ist Ziel des Antrages: Ein Verband entscheidet durch seine Mitglieder. Allerdings muss er das nicht, wenn die Mitglieder diese Angelegenheiten in derHand des Vorstandes belassen wollen. Außerdem soll das Subsidiaritätsprinzip (Dezentralisierung) gelten. Die Bestimmungen des PartG bleiben natürlich unberührt, d. h. sie gehen vor.

            2. Anregung “was bedeutet “betreiben”“

            In der Rechtsprechung ist der Betreiber die jur. Person, die die Sachherrschaft ausübt. Das soll hier heißen, der Verband oder das Konsortium, das die Liste für seine Zwecke nutzen möchte, also Ziele und Inhalte und Regeln für die Nutzung bestimmt.

            Es ist also nicht der Hoster, wenn er nur technische Voraussetzungen für den Betreiber schafft und auch nicht der einzelne Nutzer, der entsprechend der Zweckbestimmung des Betreibers Inhalte einbringt
            Auch muss der Betreiber nicht zwangsläufig für die Kosten aufkommen, wenn das anders vereinbart ist. Die Stellung der Verbände zueinander (Hierarchie) aus PartG und Satzung gilt unabhängig davon, wird also nicht verändert.

            In der Regel sollte aus dem Namen der Liste oder aus der Hierarchie der Betreiber erkennbar sein. Bei AG-Listen ist in der Regel ebenfalls der übergeordnete Verband Betreiber, es wäre aber sinnvoll, bestimmte Kompetenzen an die AG abzugeben bzw. im Einvernehmen zu vereinbaren.
             

            Anmerkung: Es geht hier nicht um einen Programmantrag. Nur weil der Ausgangsantrag so gestellt wurde, war ein Alternativantrag nur so realisierbar. Eigentlich geht es eher um ein Meinungsbild.


            Alle Initiativen des Themas 3644:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6660 Vorschlag

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              Status 'Diskussion' bei Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit' mit Initiative 6658 'merkbefreite Mailinglisten/Newsforumbenutzer, welche sich nicht an Regeln halten, gehören mit ansteigender Sperrdauer gesperrt.'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


              Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



              Alle Initiativen des Themas 3644:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6658 Thema in Diskussion

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                Status 'Diskussion' bei Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit' mit Initiative 6657 'Wollen PIRATEN ML-Zensur(sogen.Moderation) oder gebotene Grundsatz-Freiheit in der Piratenpartei?'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


                Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



                Alle Initiativen des Themas 3644:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6657 Thema in Diskussion

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                  Status 'Diskussion' bei Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit' mit Initiative 6659 'Den Trollen die Tür zeigen'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


                  Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



                  Alle Initiativen des Themas 3644:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6659 Thema in Diskussion

                    0 Anmerkungen

                    Status 'Diskussion' bei Thema 3644 in 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit' mit Initiative 6660 'Moderation selbstbestimmt regeln'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3644.html


                    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



                    Alle Initiativen des Themas 3644:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3644 Initiative 6660 Thema in Diskussion