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Keine Zulassung der Initiative 6630 'Ernennung der PPEU-Delegation durch Bundesvorstand' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



Alle Initiativen des Themas 3631:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6630 Initiative nicht zugelassen

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    Abstimmungsbeginn bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

    Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=3631



    Alle Initiativen des Themas 3631:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Thema in Abstimmung

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      Keine Zulassung der Initiative 6653 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid (plus Neuwahl)' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


      Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



      Alle Initiativen des Themas 3631:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6653 Initiative nicht zugelassen

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        Abstimmungsbeginn bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6629 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


        Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

        Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=3631



        Alle Initiativen des Themas 3631:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6629 Thema in Abstimmung

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          (T3631/I6653) 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid (plus Neuwahl)' - 'Satzung und Parteistruktur'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


          Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


          Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6653.html

          Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid (plus Neuwahl)

          Der Bundesparteitag beschließt die Bundessatzung an geeigneter Stelle wie folgt zu erweitern: § X - Wahl der Delegierten für den Rat der European Pirates

          (1) Als Mitglied der European Pirate Party (PPEU) stehen der Piratenpartei Deutschland Sitze im Rat (engl. Council) der PPEU zu. Diese Sitze werden durch Delegierte besetzt.

          (2) Die Tätigkeit der Delegierten ergibt sich aus Art. 14 der Statuten der PPEU. Darüber hinaus berichten die Delegierten regelmäßig von der Arbeit der PPEU und tragen Anregungen der Mitglieder und Organe der Piratenpartei Deutschland an Council bzw. Board der PPEU heran.

          (3) Die Delegierten und ihre Stellvertreter werden durch den Bundesparteitag oder mittels Basisentscheid gemäß §16 oder einer satzungsgemäß gleichwertigen Methode gewählt.

          (4) Es werden so viele Delegierte gewählt, wie der Piratenpartei Deutschland in der PPEU gemäß §15 der Statuten der PPEU zustehen und zusätzlich mindestens zwei StellvertreterInnen. Die Delegierten bleiben bis zur Wahl neuer Delegierter im Amt. Tritt ein Delegierter zurück, so rückt ein vom Parteitag gewählter Stellvertreter nach. Bei Bedarf können Delegierte oder deren Stellvertreter nachgewählt werden. Eine Neuwahl aller Delegierten findet auf dem nach einer Dauer von 21 Monaten folgenden Bundesparteitag statt.

          Anmerkung:

          Die Gegenini basiert auf i6629, berücksichtigt die beiden Anregungen:

          • "satzungsgemäß" ergänzen
          • Neuwahl nach 2 Jahren

          Alle Initiativen des Themas 3631:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6653 neue Initiative

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            Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren'

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


            Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



            Alle Initiativen des Themas 3631:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Thema ist eingefroren

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              Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6629 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


              Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



              Alle Initiativen des Themas 3631:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6629 Thema ist eingefroren

                0 Anmerkungen

                Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6630 'Ernennung der PPEU-Delegation durch Bundesvorstand'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


                Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



                Alle Initiativen des Themas 3631:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6630 Thema ist eingefroren

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                  Zurückgezogene Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


                  Die Initiative wurde zurückgezogen.



                  Alle Initiativen des Themas 3631:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Initiative zurückgezogen

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                    Geänderte Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


                    Der Initiativtext wurde geändert.


                    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6648.html

                    Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren

                    Der Bundesparteitag beschließt die Bundessatzung an geeigneter Stelle wie folgt zu erweitern: § X - Wahl der Delegierten für den Rat der European Pirates

                    (1) Als Mitglied der European Pirate Party (PPEU) stehen der Piratenpartei Deutschland Sitze im Rat (engl. Council) der PPEU zu. Diese Sitze werden durch Delegierte besetzt.

                    (2) Die Tätigkeit der Delegierten ergibt sich aus Art. 14 der Statuten der PPEU. Darüber hinaus berichten die Delegierten regelmäßig von der Arbeit der PPEU und tragen Anregungen der Mitglieder und Organe der Piratenpartei Deutschland an Council bzw. Board der PPEU heran.

                    (3) Die Delegierten und ihre Stellvertreter werden durch den Bundesparteitag gewählt.

                    (4) Es werden so viele Delegierte gewählt, wie der Piratenpartei Deutschland in der PPEU gemäß §15 der Statuten der PPEU zustehen und zusätzlich mindestens zwei Stellvertreter. Die Delegierten bleiben bis zur Wahl neuer Delegierter im Amt. Tritt ein Delegierter zurück, so rückt ein vom Parteitag gewählter Stellvertreter nach. Bei Bedarf können Delegierte oder Stellvertreter nachgewählt werden. Eine Neuwahl aller Delegierten findet auf dem nach einer Dauer von 21 Monaten folgenden Bundesparteitag statt.

                    Quellen:

                    Begründung der Änderung:

                    • Nach §16 ist der Basisentscheid nur für Beschlüsse, nicht für Wahlen zuständig. Zudem sollte der BEO kein Wahlcomputer sein. Delegiertenwahl ist Personenwahl.
                    • Befristung der Dauer auf ca. 2 Jahre (Macht bitte Anregungen, wenn andere Zeiträume gewünscht sind). Die Idee der 21 Monate beruht daruaf, dass wir im Jahr zwei Bundesparteitage machen, diese Termine variieren - und so in der Regel zwischen 21 und 27 Monaten neugewählt werden kann, ohne in eine Regellücke oder Kompetenzlücke zu fallen, falls aus Gründen ein Bundesparteitag sich verzögert.

                    Alle Initiativen des Themas 3631:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Vorschlag