Bundesliquid-Updates

Neues aus der Bundesinstanz

Einträge getaggt mit Bereich 9

0 Anmerkungen

(T3631/I6653) 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid (plus Neuwahl)' - 'Satzung und Parteistruktur'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6653.html

Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid (plus Neuwahl)

Der Bundesparteitag beschließt die Bundessatzung an geeigneter Stelle wie folgt zu erweitern: § X - Wahl der Delegierten für den Rat der European Pirates

(1) Als Mitglied der European Pirate Party (PPEU) stehen der Piratenpartei Deutschland Sitze im Rat (engl. Council) der PPEU zu. Diese Sitze werden durch Delegierte besetzt.

(2) Die Tätigkeit der Delegierten ergibt sich aus Art. 14 der Statuten der PPEU. Darüber hinaus berichten die Delegierten regelmäßig von der Arbeit der PPEU und tragen Anregungen der Mitglieder und Organe der Piratenpartei Deutschland an Council bzw. Board der PPEU heran.

(3) Die Delegierten und ihre Stellvertreter werden durch den Bundesparteitag oder mittels Basisentscheid gemäß §16 oder einer satzungsgemäß gleichwertigen Methode gewählt.

(4) Es werden so viele Delegierte gewählt, wie der Piratenpartei Deutschland in der PPEU gemäß §15 der Statuten der PPEU zustehen und zusätzlich mindestens zwei StellvertreterInnen. Die Delegierten bleiben bis zur Wahl neuer Delegierter im Amt. Tritt ein Delegierter zurück, so rückt ein vom Parteitag gewählter Stellvertreter nach. Bei Bedarf können Delegierte oder deren Stellvertreter nachgewählt werden. Eine Neuwahl aller Delegierten findet auf dem nach einer Dauer von 21 Monaten folgenden Bundesparteitag statt.

Anmerkung:

Die Gegenini basiert auf i6629, berücksichtigt die beiden Anregungen:

  • "satzungsgemäß" ergänzen
  • Neuwahl nach 2 Jahren

Alle Initiativen des Themas 3631:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6653 neue Initiative

    0 Anmerkungen

    Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6629 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



    Alle Initiativen des Themas 3631:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6629 Thema ist eingefroren

      0 Anmerkungen

      Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6630 'Ernennung der PPEU-Delegation durch Bundesvorstand'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 3631:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6630 Thema ist eingefroren

        0 Anmerkungen

        Status 'Eingefroren' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


        Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



        Alle Initiativen des Themas 3631:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Thema ist eingefroren

          0 Anmerkungen

          Zurückgezogene Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


          Die Initiative wurde zurückgezogen.



          Alle Initiativen des Themas 3631:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Initiative zurückgezogen

            0 Anmerkungen

            Geänderte Initiative 6648 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren' in Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur'

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


            Der Initiativtext wurde geändert.


            Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6648.html

            Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag + Neuwahl nach ca. 2 Jahren

            Der Bundesparteitag beschließt die Bundessatzung an geeigneter Stelle wie folgt zu erweitern: § X - Wahl der Delegierten für den Rat der European Pirates

            (1) Als Mitglied der European Pirate Party (PPEU) stehen der Piratenpartei Deutschland Sitze im Rat (engl. Council) der PPEU zu. Diese Sitze werden durch Delegierte besetzt.

            (2) Die Tätigkeit der Delegierten ergibt sich aus Art. 14 der Statuten der PPEU. Darüber hinaus berichten die Delegierten regelmäßig von der Arbeit der PPEU und tragen Anregungen der Mitglieder und Organe der Piratenpartei Deutschland an Council bzw. Board der PPEU heran.

            (3) Die Delegierten und ihre Stellvertreter werden durch den Bundesparteitag gewählt.

            (4) Es werden so viele Delegierte gewählt, wie der Piratenpartei Deutschland in der PPEU gemäß §15 der Statuten der PPEU zustehen und zusätzlich mindestens zwei Stellvertreter. Die Delegierten bleiben bis zur Wahl neuer Delegierter im Amt. Tritt ein Delegierter zurück, so rückt ein vom Parteitag gewählter Stellvertreter nach. Bei Bedarf können Delegierte oder Stellvertreter nachgewählt werden. Eine Neuwahl aller Delegierten findet auf dem nach einer Dauer von 21 Monaten folgenden Bundesparteitag statt.

            Quellen:

            Begründung der Änderung:

            • Nach §16 ist der Basisentscheid nur für Beschlüsse, nicht für Wahlen zuständig. Zudem sollte der BEO kein Wahlcomputer sein. Delegiertenwahl ist Personenwahl.
            • Befristung der Dauer auf ca. 2 Jahre (Macht bitte Anregungen, wenn andere Zeiträume gewünscht sind). Die Idee der 21 Monate beruht daruaf, dass wir im Jahr zwei Bundesparteitage machen, diese Termine variieren - und so in der Regel zwischen 21 und 27 Monaten neugewählt werden kann, ohne in eine Regellücke oder Kompetenzlücke zu fallen, falls aus Gründen ein Bundesparteitag sich verzögert.

            Alle Initiativen des Themas 3631:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6648 Vorschlag

              0 Anmerkungen

              Abbruch der Initiative 6627 'Parteirat und Wahl der PPEU Delegierten' in Thema 3630 in 'Satzung und Parteistruktur'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3630.html


              Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.



              Alle Initiativen des Themas 3630:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3630 Initiative 6627 Thema abgebrochen

                0 Anmerkungen

                Status 'Diskussion' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6629 'Wahl der PPEU-Delegation durch Parteitag oder den Basisentscheid'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


                Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



                Alle Initiativen des Themas 3631:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6629 Thema in Diskussion

                  0 Anmerkungen

                  Status 'Diskussion' bei Thema 3631 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6630 'Ernennung der PPEU-Delegation durch Bundesvorstand'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3631.html


                  Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



                  Alle Initiativen des Themas 3631:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3631 Initiative 6630 Thema in Diskussion

                    0 Anmerkungen

                    Abbruch der Initiative 6626 'Delegiertensystem' in Thema 3629 in 'Satzung und Parteistruktur'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3629.html


                    Dieses Thema wurde abgebrochen. Es hat das Quorum nicht erfüllt.



                    Alle Initiativen des Themas 3629:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3629 Initiative 6626 Thema abgebrochen