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Abstimmungsbeginn bei Thema 3606 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6600 'Liquid Streams'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3606.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=3606



Alle Initiativen des Themas 3606:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3606 Initiative 6600 Thema in Abstimmung

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    Status 'Eingefroren' bei Thema 3602 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6595 'Anpassung von § 13 Bundessatzung'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3602.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



    Alle Initiativen des Themas 3602:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3602 Initiative 6595 Thema ist eingefroren

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      Status 'Eingefroren' bei Thema 3606 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6600 'Liquid Streams'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3606.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 3606:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3606 Initiative 6600 Thema ist eingefroren

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        Geänderte Initiative 6600 'Liquid Streams' in Thema 3606 in 'Satzung und Parteistruktur'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3606.html


        Der Initiativtext wurde geändert.


        Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6600.html

        Liquid Streams

        Warum dieser Vorschlag?

        In der aktuellen Diskussion ist immer wieder zu hören, dass stärker konstituierte Parteiflügel hilfreich sein könnten.

        Ich schätze den Begriff der Flügel nicht, weil er so statisch ist. Bei einem Vogel bleibt der linke Flügel immer der linke Flügel und der rechte Flügel immer der rechte Flügel, und keine Feder wechselt jemals vom linkten zum rechten Flügel oder umgekehrt oder gehört beiden an. Dieser Art der Erstarrung ist nicht das, was ich in unserer Partei haben möchte. Zudem ist der Weg von starren Flügeln zum historisch überholten Links-Rechts-Schema mir zu kurz.

        Statt dessen bevorzuge ich den Begriff der Strömungen, da dieser Begriff mehr Flexibilität zum Ausdruck bringt. Mit dem Begriff der Strömung soll auch die Möglichkeit verdeutlicht werden, dass ein Pirat sich mehreren Strömungen zugehörig fühlt.

        Dieser Vorschlag ist eine grobe Skizze, wie sich die Strömungen in der Partei konstituieren können, und wie die Möglichkeit einer Einflussnahme aussehen könnte. Dazu wird ein Delegiertengremium überschaubarer Größe zwischen Bundesvorstand und Bundesparteitag eingerichtet - der ganze Vorschlag könnte auch als “Delegiertenkonzept 2.0” gelesen werden. Dieses zusätzliche Parteiorgan wird Bundeshauptausschuss (BHA) genannt.

        Sollte sich dieses “Delegiertenkonzept 2.0” in der Praxis bewähren, könnte darüber nachgedacht werden, dies auch auf Bundesparteitage auszudehnen. Dies soll jedoch nicht überstürzt erfolgen, sondern das Konzept erst mal in der Praxis evaluiert und ggf. optimiert werden.

        In dieser LF-Initiative geht es jetzt erst mal um ein Meinungsbild über die grobe Richtung. Erweist sich diese Idee als mehrheitsfähig, würde ich dann mit der Umsetzung in einen Satzungsentwurf beginnen. Bekommt der (zumindest in LF) eine Mehrheit, kann dann begonnen werden, das in eine Software zu gießen.

        Der Vorschlag

        Die Einflusseinheiten

        Jedes Mitglied mit bezahlten Beitrag bekommt 100 sogenannte Einflusseinheiten (EE) zugewiesen. In einem elektronischen System kann es diese EE den verschiedenen Strömungen zuweisen. Das Gewicht einer Strömung bemisst sich nach der Anzahl der Einflusseinheiten, die ihr zugewiesen sind.

        Die Einflusseinheiten können jederzeit neu zugewiesen werden, die Berechnung des Gewichtes der einzelnen Strömungen erfolgt minutenaktuell.

        Strömungen können die ihnen zugewiesenen Einflusseinheiten ganz oder teilweise an andere Strömungen weitergeben. Welche Strömung wieviele Einflusseinheiten von welchen Mitgliedern bekommen hat, wird parteiöffentlich dargestellt.

        Die Strömungen

        Die Gründung von Strömungen ist frei. Bei der Gründung einer Strömung muss eine Mini-Satzung hinterlegt werden, in der mindestens festgelegt ist, wie der Name der Strömung und deren Anhänger lautet und wer für die Strömung handelt. Weitere Anforderungen bestehen nicht.

        Mit der Pflicht zur Namenswahl auch für die Anhänger soll sichergestellt werden, dass jede Strömung mit einem selbstgewählten Namen bezeichnet werden kann. Damit sollen Fremdbezeichnungen (“Ihr Nazis”, “Ihr Stalinisten”, “Ihr Polit-Hools”) vermieden werden (bei den Sinti und Roma lehnen wir ja die Fremdbezeichnung auch ab…).

        Da die Namen eindeutig sein sollen, braucht es noch eine Regelung, dass sich Einzelne nicht mal eben alle interessanten Namen reservieren. Darüber denken wir dann aber nach, wenn die Satzungsregelungen ausgearbeitet werden.

        Daneben braucht es eine Festlegung, wer für die Strömung agiert, also z.B. Einflusseinheiten weiterdelegieren oder im Bundeshauptausschuss für die Strömung sprechen kann. Hier ist von der Festlegung auf eine einzelne Person bis hin zur Ausarbeitung einer kompletten Satzung mit eigenen Mitglieder- und Vertretungsversammlungen, Vorstand und Schiedsgericht alles möglich. Die Praxis wird zeigen, was sich durchsetzt, also viel Einfluss bekommt.

        Strömungen können inhaltliche Festlegungen treffen, sei es in ihrer Mini-Satzung, sei es in ihren Beschlüssen, sie können es aber auch sein lassen.

        Der Bundeshauptausschuss

        Der Bundeshauptausschuss ist eine Delegiertenversammlung, die zumindest einmal im Quartal real zusammentritt. Stimmberechtigtes Mitglied ist, wer zum Stichtag kurz vorher 30.000 Einflusseinheiten (das entspricht 300 “kompletten” Mitgliedern) zusammenbekommt. Strömungen, die weniger als 30.000 Einflusseinheiten haben, können diese an andere Strömungen weitergeben, damit sie nicht verfallen, oder auch Einflusseinheiten “zusammenlegen”. Strömungen mit vielen Einflusseinheiten können pro 30.000 Einflusseinheiten einen Vertreter entsenden.

        Im Bundeshauptausschuss erfolgen die Abstimmungen stets offen und namentlich und mit dem Gewicht der jeweiligen Strömung. (Eine Strömung mit z.B. 100.000 Einflusseinheiten stimmt stets mit diesem Gewicht ab, auch wenn sie nicht die Möglichkeit nutzt, drei Vertreter zu entsenden.)

        Die Sitzungen der BHA sind grundsätzlich öffentlich und werden gestreamt. Sinn und Zweck dieses Organs ist weniger die Bildung eines weiteren Beschlussorgangs, sondern die Möglichkeit, zwischen den einzelnen Strömungen Kompromiss- und Konsenslinien aushandeln zu können. In diesem Sinn und Zweck liegt der große Unterschied zu Ideen wie SMV und BEO, da in diesen Systemen und fertige Texte zur Abstimmung gestellt werden können, eine brauchbare Diskussion jedoch schon aufgrund der Menge der Teilnehmer und fehlender geeigneter Tools derzeit kaum möglich bis ausgeschlossen ist.

        Parteiengesetz

        Ja, dieser Vorschlag kollidiert im Moment noch mit den Vorstellungen des Parteiengesetzes bezüglich allgemeiner Parteiausschüsse. Entweder findet sich da noch ein Hack, oder es muss halt in Karlsruhe durchgefochten werden, dass die Einschränkungen des PartG nicht verhältnismäßig sind, weil ihnen im digitalen Zeitalter inzwischen das Erfordernis abhanden gekommen ist.

        Klären wir erst mal, ob diese Idee etwas taugt, und dann, wie sie umgsetzt wird.
         

        Anregungen

        Müssen es formale Strömungen sein ?

        • Im Vorschlag sind 100 und nicht 300 EE vorgesehen.
        • Wenn die AG Single Malt sich als Strömung konstituiert, dann können dieser EE zugewiesen werden.
        • Wenn die genannten Piraten eine Strömung konstituieren, dann können dieser EE zugewiesen werden. Wenn sie das nicht tun, dann nicht. Es soll in diesem Konzept nur auf die delegiert werden können, die das explizit wollen (Opt in durch Konstituierung einer Strömung)

        Diskussion

        Bitte hier: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/LS


        Alle Initiativen des Themas 3606:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3606 Initiative 6600 Vorschlag

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          Ablehnung der Initiative 6574 'Distanzierung von Geschichtsvergessenheit und mangelnder politischer Bildung' in Thema 3591 in 'Satzung und Parteistruktur'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3591.html


          Die Initiative wurde abgelehnt.

          • Zustimmung: 0
          • Enthaltung: 0
          • Ablehnung: 0


          Alle Initiativen des Themas 3591:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3591 Initiative 6574 Initative abgelehnt

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            Annahme der Initiative 6573 'Pranger ist Mittelalter - Differenzen klären Schiedsgericht und Bundesvorstand' in Thema 3591 in 'Satzung und Parteistruktur' auf Rang 0

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3591.html


            Die Initiative wurde auf Rang 0 angenommen

            • Zustimmung: 0
            • Enthaltung: 0
            • Ablehnung: 0


            Alle Initiativen des Themas 3591:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3591 Initiative 6573 Initiative angenommen

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              Status 'Diskussion' bei Thema 3606 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6600 'Liquid Streams'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3606.html


              Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



              Alle Initiativen des Themas 3606:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3606 Initiative 6600 Thema in Diskussion

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                (T3606/I6600) 'Liquid Streams' - 'Satzung und Parteistruktur'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3606.html


                Ein neues Thema wurde angelegt.


                Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6600.html

                Liquid Streams

                Warum dieser Vorschlag?

                In der aktuellen Diskussion ist immer wieder zu hören, dass stärker konstituierte Parteiflügel hilfreich sein könnten.

                Ich schätze den Begriff der Flügel nicht, weil er so statisch ist. Bei einem Vogel bleibt der linke Flügel immer der linke Flügel und der rechte Flügel immer der rechte Flügel, und keine Feder wechselt jemals vom linkten zum rechten Flügel oder umgekehrt oder gehört beiden an. Dieser Art der Erstarrung ist nicht das, was ich in unserer Partei haben möchte. Zudem ist der Weg von starren Flügeln zum historisch überholten Links-Rechts-Schema mir zu kurz.

                Statt dessen bevorzuge ich den Begriff der Strömungen, da dieser Begriff mehr Flexibilität zum Ausdruck bringt. Mit dem Begriff der Strömung soll auch die Möglichkeit verdeutlicht werden, dass ein Pirat sich mehreren Strömungen zugehörig fühlt.

                Dieser Vorschlag ist eine grobe Skizze, wie sich die Strömungen in der Partei konstituieren können, und wie die Möglichkeit einer Einflussnahme aussehen könnte. Dazu wird ein Delegiertengremium überschaubarer Größe zwischen Bundesvorstand und Bundesparteitag eingerichtet - der ganze Vorschlag könnte auch als “Delegiertenkonzept 2.0” gelesen werden. Dieses zusätzliche Parteiorgan wird Bundeshauptausschuss (BHA) genannt.

                Sollte sich dieses “Delegiertenkonzept 2.0” in der Praxis bewähren, könnte darüber nachgedacht werden, dies auch auf Bundesparteitage auszudehnen. Dies soll jedoch nicht überstürzt erfolgen, sondern das Konzept erst mal in der Praxis evaluiert und ggf. optimiert werden.

                In dieser LF-Initiative geht es jetzt erst mal um ein Meinungsbild über die grobe Richtung. Erweist sich diese Idee als mehrheitsfähig, würde ich dann mit der Umsetzung in einen Satzungsentwurf beginnen. Bekommt der (zumindest in LF) eine Mehrheit, kann dann begonnen werden, das in eine Software zu gießen.

                Der Vorschlag

                Die Einflusseinheiten

                Jedes Mitglied mit bezahlten Beitrag bekommt 100 sogenannte Einflusseinheiten (EE) zugewiesen. In einem elektronischen System kann es diese EE den verschiedenen Strömungen zuweisen. Das Gewicht einer Strömung bemisst sich nach der Anzahl der Einflusseinheiten, die ihr zugewiesen sind.

                Die Einflusseinheiten können jederzeit neu zugewiesen werden, die Berechnung des Gewichtes der einzelnen Strömungen erfolgt minutenaktuell.

                Strömungen können die ihnen zugewiesenen Einflusseinheiten ganz oder teilweise an andere Strömungen weitergeben. Welche Strömung wieviele Einflusseinheiten von welchen Mitgliedern bekommen hat, wird parteiöffentlich dargestellt.

                Die Strömungen

                Die Gründung von Strömungen ist frei. Bei der Gründung einer Strömung muss eine Mini-Satzung hinterlegt werden, in der mindestens festgelegt ist, wie der Name der Strömung und deren Anhänger lautet und wer für die Strömung handelt. Weitere Anforderungen bestehen nicht.

                Mit der Pflicht zur Namenswahl auch für die Anhänger soll sichergestellt werden, dass jede Strömung mit einem selbstgewählten Namen bezeichnet werden kann. Damit sollen Fremdbezeichnungen (“Ihr Nazis”, “Ihr Stalinisten”, “Ihr Polit-Hools”) vermieden werden (bei den Sinti und Roma lehnen wir ja die Fremdbezeichnung auch ab…).

                Da die Namen eindeutig sein sollen, braucht es noch eine Regelung, dass sich Einzelne nicht mal eben alle interessanten Namen reservieren. Darüber denken wir dann aber nach, wenn die Satzungsregelungen ausgearbeitet werden.

                Daneben braucht es eine Festlegung, wer für die Strömung agiert, also z.B. Einflusseinheiten weiterdelegieren oder im Bundeshauptausschuss für die Strömung sprechen kann. Hier ist von der Festlegung auf eine einzelne Person bis hin zur Ausarbeitung einer kompletten Satzung mit eigenen Mitglieder- und Vertretungsversammlungen, Vorstand und Schiedsgericht alles möglich. Die Praxis wird zeigen, was sich durchsetzt, also viel Einfluss bekommt.

                Strömungen können inhaltliche Festlegungen treffen, sei es in ihrer Mini-Satzung, sei es in ihren Beschlüssen, sie können es aber auch sein lassen.

                Der Bundeshauptausschuss

                Der Bundeshauptausschuss ist eine Delegiertenversammlung, die zumindest einmal im Quartal real zusammentritt. Stimmberechtigtes Mitglied ist, wer zum Stichtag kurz vorher 30.000 Einflusseinheiten (das entspricht 300 “kompletten” Mitgliedern) zusammenbekommt. Strömungen, die weniger als 30.000 Einflusseinheiten haben, können diese an andere Strömungen weitergeben, damit sie nicht verfallen, oder auch Einflusseinheiten “zusammenlegen”. Strömungen mit vielen Einflusseinheiten können pro 30.000 Einflusseinheiten einen Vertreter entsenden.

                Im Bundeshauptausschuss erfolgen die Abstimmungen stets offen und namentlich und mit dem Gewicht der jeweiligen Strömung. (Eine Strömung mit z.B. 100.000 Einflusseinheiten stimmt stets mit diesem Gewicht ab, auch wenn sie nicht die Möglichkeit nutzt, drei Vertreter zu entsenden.)

                Die Sitzungen der BHA sind grundsätzlich öffentlich und werden gestreamt. Sinn und Zweck dieses Organs ist weniger die Bildung eines weiteren Beschlussorgangs, sondern die Möglichkeit, zwischen den einzelnen Strömungen Kompromiss- und Konsenslinien aushandeln zu können. In diesem Sinn und Zweck liegt der große Unterschied zu Ideen wie SMV und BEO, da in diesen Systemen und fertige Texte zur Abstimmung gestellt werden können, eine brauchbare Diskussion jedoch schon aufgrund der Menge der Teilnehmer und fehlender geeigneter Tools derzeit kaum möglich bis ausgeschlossen ist.

                Parteiengesetz

                Ja, dieser Vorschlag kollidiert im Moment noch mit den Vorstellungen des Parteiengesetzes bezüglich allgemeiner Parteiausschüsse. Entweder findet sich da noch ein Hack, oder es muss halt in Karlsruhe durchgefochten werden, dass die Einschränkungen des PartG nicht verhältnismäßig sind, weil ihnen im digitalen Zeitalter inzwischen das Erfordernis abhanden gekommen ist.

                Klären wir erst mal, ob diese Idee etwas taugt, und dann, wie sie umgsetzt wird.
                 

                Anregungen

                (noch keine)

                Diskussion

                Bitte hier: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner/LS


                Alle Initiativen des Themas 3606:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3606 Initiative 6600 neues Thema

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                  Keine Zulassung der Initiative 6578 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' in Thema 3591 in 'Satzung und Parteistruktur'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3591.html


                  Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



                  Alle Initiativen des Themas 3591:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3591 Initiative 6578 Initiative nicht zugelassen

                    0 Anmerkungen

                    Abstimmungsbeginn bei Thema 3591 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 6574 'Distanzierung von Geschichtsvergessenheit und mangelnder politischer Bildung'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3591.html


                    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

                    Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=3591



                    Alle Initiativen des Themas 3591:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3591 Initiative 6574 Thema in Abstimmung