Einträge getaggt mit Initiative 2757
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Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.
Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1509
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Vorschläge der Initiative:
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Vorschläge der Initiative:
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/5774.html
Wie bei einem ordentlichen Gericht haben die Richter die Wahl
Sie folgen dem Antrag
Sie schwächen den Antrag ab
Sie verwerfen den Antrag
Ein “gehe zurück auf Los” sollte, nicht zuletzt wegen desAufwandes aller Beteiligten vermieden werden.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Vorschläge der Initiative:
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/5390.html
1. Lädt eine solche Regelung nicht dazu ein, stets die stärkste Ordnungmaßnahme zu beantragen? Das Schiedsgericht müsste dies dann immer auf die maximal zu rechtfertigende Maßnahme abschwächen.
2. Sind Ordnungsmaßnahmen überhaupt klar sortiert, von “stark” nach “schwach”, so dass “Abschwächung” und “Aufstockung” eindeutig unterschieden werden können, insbesondere wenn Landesverbände eigene Ordnungsmaßnahmen hinzufügen?
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Vorschläge der Initiative:
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html
Ein neues Thema wurde angelegt.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html
Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016
An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:
Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
Begründung:
Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:
Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.
