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Einträge getaggt mit Initiative 2757

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Abstimmungsbeginn bei Thema 1509 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 2757 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1509



Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 Thema in Abstimmung

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Status 'Eingefroren' bei Thema 1509 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 2757 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 Thema ist eingefroren

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Vorschlag 'Schiedsgericht legt "Strafmass" fest' für Initiative 2757 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte' in Thema 1509 in 'Satzung und Parteistruktur'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/5774.html

Schiedsgericht legt “Strafmass” fest

Wie bei einem ordentlichen Gericht haben die Richter die Wahl
Sie folgen dem Antrag
Sie schwächen den Antrag ab
Sie verwerfen den Antrag

Ein “gehe zurück auf Los” sollte, nicht zuletzt wegen desAufwandes aller Beteiligten vermieden werden.



Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 Vorschlag

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Vorschlag 'Fragen zur Praxis' für Initiative 2757 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte' in Thema 1509 in 'Satzung und Parteistruktur'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/5390.html

Fragen zur Praxis

1. Lädt eine solche Regelung nicht dazu ein, stets die stärkste Ordnungmaßnahme zu beantragen? Das Schiedsgericht müsste dies dann immer auf die maximal zu rechtfertigende Maßnahme abschwächen.

2. Sind Ordnungsmaßnahmen überhaupt klar sortiert, von “stark” nach “schwach”, so dass “Abschwächung” und “Aufstockung” eindeutig unterschieden werden können, insbesondere wenn Landesverbände eigene Ordnungsmaßnahmen hinzufügen?



Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 Vorschlag

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Status 'Diskussion' bei Thema 1509 in 'Satzung und Parteistruktur' mit Initiative 2757 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Diskussion”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte noch ändern können.



Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 Thema in Diskussion

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    (T1509/I2757) 'Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte' - 'Satzung und Parteistruktur'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1509.html


    Ein neues Thema wurde angelegt.


    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2757.html

    Abschwächung von Ordnungsmaßnahmen durch Schiedsgerichte

    Diskussionen zur Initiative: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Satzungs%C3%A4nderung_016

    An §6 der Bundessatzung wird folgender, neuer Absatz angefügt:

    Das Schiedsgericht kann statt der verhängten oder beantragten auch eine mildere Ordnungsmaßnahme aussprechen.
     

    Begründung:

    Entweder können Schiedsgerichte Ordnungsmaßnahmen abschwächen, oder sie müssten vom Schiedsgericht komplett verworfen werden, eventuell mit einem ‘weniger wäre aber zulässig’-Kommentar. Anschließend müsste der Vorstand eine neue Ordnungsmaßnahme beschließen, und der Instanzenzug von vorne beginnen.
     


    Alle aktiven Initiativen des Themas 1509:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 9 Thema 1509 Initiative 2757 neues Thema