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Einträge getaggt mit Initiative 3283

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Ablehnung der Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU' in Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Die Initiative wurde abgelehnt.

  • Zustimmung: 135
  • Enthaltung: 61
  • Ablehnung: 348


Alle Initiativen des Themas 1833:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Initative abgelehnt

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Abstimmungsbeginn bei Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1833



Alle Initiativen des Themas 1833:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Thema in Abstimmung

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Status 'Eingefroren' bei Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



Alle Initiativen des Themas 1833:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Thema ist eingefroren

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Vorschlag 'Welches Rad zurückdrehen? Und wessen Rad ist das?' für Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU' in Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6917.html

Welches Rad zurückdrehen? Und wessen Rad ist das?



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Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Vorschlag

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Vorschlag 'Das Rad zurück drehen?' für Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU' in Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6678.html

Das Rad zurück drehen?

"… müssen fast alle Kompetenzen zurück an die Mitgliedsstaaten …" ?

In der EU sind sicherlich einige Dinge fragwürdig.
Mit dem Antrag sollen zunächst fast alle Kompetenzen zurück an die Mitgliedstaaten gegeben werden.
Welche Kompetenzen sollen das sein?

Ist es denkbar den Antrag so zu formulieren, dass er die “Zustimmung per Volksentscheid von alle Ländern” erwartet?
Einige Länder haben bereits per Volksentscheid zugestimmt.

Das Problem an der EU ist das Demokratiedefizit.

Falls man “so viel wie möglich dezentral” fordern will, kann man das so schreiben.
Wenn es um eine generelle Volksbefragung geht, kann man das direkt so fordern/nachholen lassen.
Wenn es um eine schrittweise Legitimation geht, so wird mit dem Antrag das Rad der EU zunächst zurückgedreht. Es liest sich ein bisschen so, dass nach einer Volksbefragung/Basisdemokratie wieder der Status quo erreicht werden könnte.
Ist es nicht besser, wenn man einfach das Volks befragt, ob vom derzeitige Zustand aus die EU weiterentwickelt werden soll? (Vor allem was Demokratie angeht)
Oder - als Alternative - dass konkret die EU-Kompetenzen zurück an die einzelnen Länder gegeben werden sollen?



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Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Vorschlag

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Vorschlag 'Statt Dezentralisierung besser Rückbau?' für Initiative 3283 'Dezentralisierung der EU' in Thema 1833 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6512.html

Statt Dezentralisierung besser Rückbau?

Der politische Traum ist der Realität davongelaufen. Hat nur geklappt bei stetigem Wachstum. Jetzt lehrt die Wirklichkeit die Träumer das Fürchten. Ohne Ende eine Krisensitzung nach der anderen Deshalb sollte Europa auf das tatsächlich Machbare zurückgeführt werden, jedoch keinesfalls zurück zur Montanunion. Und wenn die Völker dann mittels Abstimmung begeistert mitmachen, weil sie reale Vorteile sehen, dann wächst wirklich zusammen, was zusammen gehört.



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Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1833 Initiative 3283 Vorschlag

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(T1833/I3283) 'Dezentralisierung der EU' - 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1833.html


Ein neues Thema wurde angelegt.


Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3283.html

Dezentralisierung der EU

Die Europäische Union mit ihren Institutionen ist in großen Teilen auf undemokratischem Weg enstanden, sie hat keine Verfassung. Die geplante Verfassung wurde in einigen Ländern in Volksabstimmungen abgelehnt, in einigen Ländern waren Volksabstimmungen gar nicht vorgesehen.
Die Europäische Union greift trotz schlechter Legitimation umfassend in die Gesetzgebung, in die Wirtschaftpolitik und in das tägliche Leben aller EU-Bürger ein. Negative Beispiele sind das Verbot gentechnikfreier Regionen, die Förderung von Atomenergie oder das Verbot von Glühlampen.
Um eine europäische Integration zu ermöglichen, die auch von den Menschen innerhalb Europas mitgetragen wird, müssen fast alle Kompetenzen zurück an die Mitgliedsstaaten.
Eine Verlagerung von nationalen Kompetenzen in eine gemeinsame europäische Politik soll erst nach breiter öffentlicher Debatte und in basisdemokratischen Verfahren stattfinden. Kompetenzverlagerungen über die Köpfe der Menschen hinweg, führen zur Nichtakzeptanz der europäischen Institutionen, zu Politikverdrossenheit, zum Verlust regionaler Idenditäten und zu Fremdenfeindlichkeit.


Alle aktiven Initiativen des Themas 1833:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

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