Einträge getaggt mit Initiative 3355
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Die Initiative wurde abgelehnt.
- Zustimmung: 232
- Enthaltung: 92
- Ablehnung: 240
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island, Baltikum)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Anregungen
- bzgl. Anregung “Island?”
Seit 2010 war die deutsche Luftwaffe zweimal in Island im Rahmen des “Air Policing Island” im Einsatz. Ebenso ist die Luftwaffe seit 2008 viermal in Litauen eingesetzt worden (Air Policing Balticum).
Quellen:
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/NYy7CgIxEEW_ZT_ATBZxWewM24hdQDR2YzbEwObBMJrGjzcpvAdOc-DCAxoJP8Ejh5xwgzsYG47PKrYKt15XJ2xOjrvZJQ7NnpAziZKJt17eRK2IsIKR46LkJP8bv7PW6no57KflrHQ_LIQ-IpiUdxbty0GJca6nYfgBVteNNA!!/
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Nck9D0AwFIXhf9RbAxGbxsKExcdWNHKTauXmYvHjtYNzknd5YIZwp2_cNaN32sII04rF8gj7wBB1M2L1znAsG8cYupNmT-L0xDbKRRRE4AaTTColM_kvefN2VE2XybSqVQ_ncZQfdkMXSw!!/
- bzgl. konkurrierender Initiative
Diese Initiative war eher als Meinungsbild gedacht und nicht als ausformulierter Programmantrag. Daher stimme ich der konkurrierenden Initiative zu, da sie inhaltlich gleich ist, und bitte die Anregungssteller ihre Anregungen dort einzubringen.
alternative Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3400.html
- bzgl. Anregung “Konkretisierung Friedensmissionen …”
Völkerrechtlich sind alle Missionen abgesichert, denn das wäre schon ein Eklat, wenn man Einsätze außerhalb des Völkerrechts unter UN-Mandaten durchführt. Ein solches vorgeschlagenes Gremium kann rechtliche und politische Sachverhalte prüfen, fraglich ist jedoch immernoch die Zustimmung der Bevölkerung. Man könnte vage geschätzt in 50% (v.a. Afrika) der Länder auf dieser Erde im Rahmen von humanitären Missionen intervenieren. Ob man das möchte und ob das dortige Volk das will, ist eine andere, eben die hier gestellte Frage.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung”
Volksabstimmungen kosten viel, das ist richtig. Die Frage ist aber eher, ob man in einen bewaffneten Konflikt geht, ohne den zu fragen, der das eigentlich finanziell und auch im Fall der Soldaten mit dem eigenen Leben zu tragen hat.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung auf Einsätze mit Waffengewalt beschränken?”
Der Problempunkt wurde schon angesprochen. Was dann als humanitär deklariert wird, um es an der Volksabstimmung vorbeizuschleusen ist ungewiss.
Jedoch gibt es zusätzlich Missionen im Rahmen der EU/NATO, wie z.B. die erwähnten in Island und Litauen, welche der Bevölkerung weitgehend unbekannt sind, jedoch auch einiges kosten dürften.
- bzgl. Anregung “in völkerrechtlich verbindlichen Fällen gibt es nichts abzustimmen”
Bündnisfall: Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und selbst im Fall eines Angriffs ist Beihilfe soll jedes Partei “ die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, treffen, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wie-derherzustellen und zu erhalten.” (Artikel 5, Nordatlantikvertrag). Die Sicherheit in Europa nach dem “Angriff” auf die USA 2001 war nicht gefährdet oder gar verletzt.
http://www.nato.int/cps/en/SID-448F6D01-C4295089/natolive/official_texts_17120.htm
Völkerrecht: Wie oben erwähnt, gibt es einige Staaten, die Völkerrechtsverletzungen dulden (z.B. Afrika, arabische Staaten). Da gibt es Vorwürfe z.B. gegen Israel in Gaza. Also man greift schon im vornherein nicht überall ein, wo es völkerrechtlich zwingend wäre. Wieso nicht? Ich frage mich, ob man dann die Entscheidung der Deutschen einfach übergehen kann, wenn man schon sowieso inkonsequent ist.
Alle Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Initative abgelehnt
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.
Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1878
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island, Baltikum)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Anregungen
- bzgl. Anregung “Island?”
Seit 2010 war die deutsche Luftwaffe zweimal in Island im Rahmen des “Air Policing Island” im Einsatz. Ebenso ist die Luftwaffe seit 2008 viermal in Litauen eingesetzt worden (Air Policing Balticum).
Quellen:
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/NYy7CgIxEEW_ZT_ATBZxWewM24hdQDR2YzbEwObBMJrGjzcpvAdOc-DCAxoJP8Ejh5xwgzsYG47PKrYKt15XJ2xOjrvZJQ7NnpAziZKJt17eRK2IsIKR46LkJP8bv7PW6no57KflrHQ_LIQ-IpiUdxbty0GJca6nYfgBVteNNA!!/
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Nck9D0AwFIXhf9RbAxGbxsKExcdWNHKTauXmYvHjtYNzknd5YIZwp2_cNaN32sII04rF8gj7wBB1M2L1znAsG8cYupNmT-L0xDbKRRRE4AaTTColM_kvefN2VE2XybSqVQ_ncZQfdkMXSw!!/
- bzgl. konkurrierender Initiative
Diese Initiative war eher als Meinungsbild gedacht und nicht als ausformulierter Programmantrag. Daher stimme ich der konkurrierenden Initiative zu, da sie inhaltlich gleich ist, und bitte die Anregungssteller ihre Anregungen dort einzubringen.
alternative Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3400.html
- bzgl. Anregung “Konkretisierung Friedensmissionen …”
Völkerrechtlich sind alle Missionen abgesichert, denn das wäre schon ein Eklat, wenn man Einsätze außerhalb des Völkerrechts unter UN-Mandaten durchführt. Ein solches vorgeschlagenes Gremium kann rechtliche und politische Sachverhalte prüfen, fraglich ist jedoch immernoch die Zustimmung der Bevölkerung. Man könnte vage geschätzt in 50% (v.a. Afrika) der Länder auf dieser Erde im Rahmen von humanitären Missionen intervenieren. Ob man das möchte und ob das dortige Volk das will, ist eine andere, eben die hier gestellte Frage.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung”
Volksabstimmungen kosten viel, das ist richtig. Die Frage ist aber eher, ob man in einen bewaffneten Konflikt geht, ohne den zu fragen, der das eigentlich finanziell und auch im Fall der Soldaten mit dem eigenen Leben zu tragen hat.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung auf Einsätze mit Waffengewalt beschränken?”
Der Problempunkt wurde schon angesprochen. Was dann als humanitär deklariert wird, um es an der Volksabstimmung vorbeizuschleusen ist ungewiss.
Jedoch gibt es zusätzlich Missionen im Rahmen der EU/NATO, wie z.B. die erwähnten in Island und Litauen, welche der Bevölkerung weitgehend unbekannt sind, jedoch auch einiges kosten dürften.
- bzgl. Anregung “in völkerrechtlich verbindlichen Fällen gibt es nichts abzustimmen”
Bündnisfall: Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und selbst im Fall eines Angriffs ist Beihilfe soll jedes Partei “ die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, treffen, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wie-derherzustellen und zu erhalten.” (Artikel 5, Nordatlantikvertrag). Die Sicherheit in Europa nach dem “Angriff” auf die USA 2001 war nicht gefährdet oder gar verletzt.
http://www.nato.int/cps/en/SID-448F6D01-C4295089/natolive/official_texts_17120.htm
Völkerrecht: Wie oben erwähnt, gibt es einige Staaten, die Völkerrechtsverletzungen dulden (z.B. Afrika, arabische Staaten). Da gibt es Vorwürfe z.B. gegen Israel in Gaza. Also man greift schon im vornherein nicht überall ein, wo es völkerrechtlich zwingend wäre. Wieso nicht? Ich frage mich, ob man dann die Entscheidung der Deutschen einfach übergehen kann, wenn man schon sowieso inkonsequent ist.
Alle Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Thema in Abstimmung
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island, Baltikum)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Anregungen
- bzgl. Anregung “Island?”
Seit 2010 war die deutsche Luftwaffe zweimal in Island im Rahmen des “Air Policing Island” im Einsatz. Ebenso ist die Luftwaffe seit 2008 viermal in Litauen eingesetzt worden (Air Policing Balticum).
Quellen:
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/NYy7CgIxEEW_ZT_ATBZxWewM24hdQDR2YzbEwObBMJrGjzcpvAdOc-DCAxoJP8Ejh5xwgzsYG47PKrYKt15XJ2xOjrvZJQ7NnpAziZKJt17eRK2IsIKR46LkJP8bv7PW6no57KflrHQ_LIQ-IpiUdxbty0GJca6nYfgBVteNNA!!/
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Nck9D0AwFIXhf9RbAxGbxsKExcdWNHKTauXmYvHjtYNzknd5YIZwp2_cNaN32sII04rF8gj7wBB1M2L1znAsG8cYupNmT-L0xDbKRRRE4AaTTColM_kvefN2VE2XybSqVQ_ncZQfdkMXSw!!/
- bzgl. konkurrierender Initiative
Diese Initiative war eher als Meinungsbild gedacht und nicht als ausformulierter Programmantrag. Daher stimme ich der konkurrierenden Initiative zu, da sie inhaltlich gleich ist, und bitte die Anregungssteller ihre Anregungen dort einzubringen.
alternative Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3400.html
- bzgl. Anregung “Konkretisierung Friedensmissionen …”
Völkerrechtlich sind alle Missionen abgesichert, denn das wäre schon ein Eklat, wenn man Einsätze außerhalb des Völkerrechts unter UN-Mandaten durchführt. Ein solches vorgeschlagenes Gremium kann rechtliche und politische Sachverhalte prüfen, fraglich ist jedoch immernoch die Zustimmung der Bevölkerung. Man könnte vage geschätzt in 50% (v.a. Afrika) der Länder auf dieser Erde im Rahmen von humanitären Missionen intervenieren. Ob man das möchte und ob das dortige Volk das will, ist eine andere, eben die hier gestellte Frage.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung”
Volksabstimmungen kosten viel, das ist richtig. Die Frage ist aber eher, ob man in einen bewaffneten Konflikt geht, ohne den zu fragen, der das eigentlich finanziell und auch im Fall der Soldaten mit dem eigenen Leben zu tragen hat.
- bzgl. Anregung “Volksabstimmung auf Einsätze mit Waffengewalt beschränken?”
Der Problempunkt wurde schon angesprochen. Was dann als humanitär deklariert wird, um es an der Volksabstimmung vorbeizuschleusen ist ungewiss.
Jedoch gibt es zusätzlich Missionen im Rahmen der EU/NATO, wie z.B. die erwähnten in Island und Litauen, welche der Bevölkerung weitgehend unbekannt sind, jedoch auch einiges kosten dürften.
- bzgl. Anregung “in völkerrechtlich verbindlichen Fällen gibt es nichts abzustimmen”
Bündnisfall: Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und selbst im Fall eines Angriffs ist Beihilfe soll jedes Partei “ die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, treffen, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wie-derherzustellen und zu erhalten.” (Artikel 5, Nordatlantikvertrag). Die Sicherheit in Europa nach dem “Angriff” auf die USA 2001 war nicht gefährdet oder gar verletzt.
http://www.nato.int/cps/en/SID-448F6D01-C4295089/natolive/official_texts_17120.htm
Völkerrecht: Wie oben erwähnt, gibt es einige Staaten, die Völkerrechtsverletzungen dulden (z.B. Afrika, arabische Staaten). Da gibt es Vorwürfe z.B. gegen Israel in Gaza. Also man greift schon im vornherein nicht überall ein, wo es völkerrechtlich zwingend wäre. Wieso nicht? Ich frage mich, ob man dann die Entscheidung der Deutschen einfach übergehen kann, wenn man schon sowieso inkonsequent ist.
Alle Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Thema ist eingefroren
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6710.html
in völkerrechtlich verbindlichen Fällen gibt es nichts abzustimmen
Ich denke hier an Bündnisfälle. Verträge sind einzuhalten, ob von Volk oder Regierung
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island, Baltikum)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Anregungen
- bzgl. Island, Baltikum
Seit 2010 war die deutsche Luftwaffe zweimal in Island im Rahmen des “Air Policing Island” im Einsatz. Ebenso ist die Luftwaffe seit 2008 viermal in Litauen eingesetzt worden (Air Policing Balticum).
Quellen:
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/NYy7CgIxEEW_ZT_ATBZxWewM24hdQDR2YzbEwObBMJrGjzcpvAdOc-DCAxoJP8Ejh5xwgzsYG47PKrYKt15XJ2xOjrvZJQ7NnpAziZKJt17eRK2IsIKR46LkJP8bv7PW6no57KflrHQ_LIQ-IpiUdxbty0GJca6nYfgBVteNNA!!/
http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Nck9D0AwFIXhf9RbAxGbxsKExcdWNHKTauXmYvHjtYNzknd5YIZwp2_cNaN32sII04rF8gj7wBB1M2L1znAsG8cYupNmT-L0xDbKRRRE4AaTTColM_kvefN2VE2XybSqVQ_ncZQfdkMXSw!!/
- bzgl. weiteren Anregungen und konkurrierender Initiative
Diese Initiative war eher als Meinungsbild gedacht und nicht als ausformulierter Programmantrag. Daher stimme ich der konkurrierenden Initiative zu, da sie inhaltlich gleich ist, und bitte die Anregungssteller ihre Anregungen dort einzubringen.
alternative Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3400.html
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Vorschlag
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6694.html
Konkretisierung Friedensmissionen 1. Instanz: Experten-Enquete; 2. Instanz: Volksentscheid
Die Piratenpartei verlangt für die deutsche Beteiligung an “Friedensmissionen”: Zukünftig darf die Beteiligung der Bundeswehr an sog. “Friedensmissionen” nur beschlossen werden, wenn zuvor deren Völkerrechtsverträglichkeit aufgrund öffentlich einsehbarer Prüfung festgestellt wurde. Ausgangspunkt muss zunächst eine sorgfältige Darstellung der Sach- und Rechtslage im Antrag der Bundesregierung sein, mit dem sie vom Bundestag die Freigabe eines solchen Einsatzes erreichen will.
Die Piraten fordern außerdem die Einrichtung eines speziellen Gremiums des Bundestags, in dem die einschlägigen Sachverhalts- und Rechtsfragen geprüft werden, bevor über die Teilnahme der Bundeswehr an “Friedensmissionen” entschieden wird. Das spezielle Gremium muss nach Art einer Enquete-Kommission nicht nach politischen Mehrheiten, sondern nach Fachkompetenz (juristischer und politikwissenschaftlicher Kompetenz, insbesondere aus den Friedensforschungsinstituten) besetzt werden. Eine weitere Zielsetzung der Piratenpartei ist die Herbeiführung eines Volksentscheides in zweiter Instanz.
https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2323.html
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Vorschlag
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6685.html
Volksabstimmung
Nicht nur die Kosten der Volksabstimmung sind zu bedenken auch die Dauer (Vorbereitung, Auszählung, Umsetzung) da kann es bei vielen Einsätzen schon lange zu spät sein.
Daher besser wie auch schon vorher angesagt eine Abstimmung durch den Bundestag zu dem Einsatz wenn der Schwerpunkt auf der humanitären Hilfe liegt. Es dürfen daher auch keine schweren Kampfeinheiten eingesetzt werden.
Sollte es denoch nötig sein,dann muss eine Volksabstimmung stattfinden. Der Bundestag muss dann mit 2/3Mehrheit abstimmen und sich dem Volksentscheid unterwerfen. So sollte eine Kontrolle gewährleistet sein.
Unsere Bündnisspartner benötigen Sicherheit was die Einsetzbarkeit der BW betrifft.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Vorschlag
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6674.html
Volksabstimmung auf Einsätze mit Waffengewalt beschränken?
Volksabstimmungen sind sehr aufwendig. Die Kosten liegen bei einem geschätzten hohen zweistelligen Millionenbetrag. (Stuttgart 21 kostete ca 10 mio) Allein mit den Abstimmungskosten (sofern nicht vereinfacht) lassen sich möglicherweise einige humanitäre Einsätze voll bezahlen.
Anregung:
Nur Einsätze mit “absehbarer” “geplanter” Waffengewalt (Bsp: Lybien) vom Volk abstimmen lassen. (Und auch nur nachdem es im Bundestag dazu eine deutliche Mehrheit gab).
Humanitäre Einsätze, bei denen Waffengewalt ausschließlich der Selbstverteidigung dient,
könnten z.B. im Bundestag mit einer 60% Mehrheit beschlossen werden.
Problem:
* Abgrenzung “humanitärer” Einsatz vom Waffengewalt einsetzenden Einsatz. Angeblich soll Afghanistan auch ein “humanitärer” Einsatz gewesen sein.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Vorschlag
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6522.html
Island?
Was ist mir da entgangen?
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Vorschläge der Initiative:
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Vorschlag
Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html
Ein neues Thema wurde angelegt.
Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3355.html
Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr
Auslandseinsätze der Bundeswehr haben heutzutage keinen Landesverteidigungscharakter mehr, sondern dienen v.a.
- der Durchsetzung von UN-Resolutionen (z.B. Kosovo, Afrika, Libanon, Afghanistan)
- humanitären Einsätzen (z.B. Darfur)
- der Sicherung deutscher und internationaler Wirtschaftsinteressen (z.B. Somalia)
- dem Erfüllen von Bündnisverpflichtungen, insbesondere ggü. dem Drängen der USA innerhalb der NATO (z.B. Afghanistan, Island)
Eine Unterstützung solcher Einsätze durch die deutsche Bevölkerung ist nicht selbstverständlich. Die Piratenpartei Deutschland spricht sich deshalb für die Bestätigung von solchen Einsätzen direkt durch das Volk im Rahmen von Volksabstimmungen aus.
Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:
Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.
Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 neues Thema
