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(T3613/I6615) 'Worterteilung an andere Personen in öffentlichen Sitzungen der BVV, BV, Stadtverordnettenversammlung' - 'Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3613.html


Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6615.html

Worterteilung an andere Personen in öffentlichen Sitzungen der BVV, BV, Stadtverordnettenversammlung

Die Piratenpartei Deutschland möge folgenden Absatz an geeigneter Stelle ins Parteiprogramm
aufnehmen:

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich dafür ein, das folgender Inhalt Sinngemäß
an geeignetter Stelle in die Geschäftsordnung
jeder Bezirksverordnetenversammlung (Berlin), jeder Bezirksversammlung (Hamburg) und jeder
Stadtverordnettenversammlung Deutschlands aufgenommen wird:

"Worterteilung an andere Personen in öffentlichen Sitzungen"

(1) Andere Personen (Nicht-Mitglieder der BVV, BV, Stadtverordnettenversammlung) können auf schriftlichen Antrag von
dem/der Sitzungsleiter/in in die Redeliste zu einem Beratungsgegenstand aufgenommen
werden. Der Antrag muss von sechs Verordneten unterstützt werden. Die Worterteilung an
andere Personen erfolgt, nachdem alle Fraktionen die Möglichkeit hatten, einmal zu diesem
Beratungsgegenstand zu sprechen. Jede andere Person kann maximal 5 Minuten zu
jedem Beratungsgegenstand reden, wenn der Antrag von sechs Verordnetten unterstützt wurde.

(2) Innerhalb einer Sitzung der BVV, BV, Stadtverordnettenversammlung kann eine andere Person von diesem Recht höchstens
bei zwei Beratungsgegenständen Gebrauch machen. Ein zweiter Redebeitrag zu diesem
Beratungsgegenstand ist nicht zulässig. Zu Beratungsgegenständen, zu denen die Nicht-Mitglieder der BVV, BV, Stadtverordnettenversammlung beschlossen hat, auf eine Aussprache zu verzichten, ist eine Worterteilung an eine andere
Person ausgeschlossen.

Begründung:

Auch wenn es oft erlaubt ist Bürgerfragen zu stellen, so gibt es auch Bürger die nichts fragen,
sondern etwas mitteilen möchten.


Alle Initiativen des Themas 3613:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 2 Thema 3613 Initiative 6615 neue Initiative

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    (T3605/I6599) 'EVIDENZBASIERTE MEDIZIEN und SCHULMEDIZIEN' - 'Gesundheit und Drogen/Suchtpolitik'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3605.html


    Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6599.html

    EVIDENZBASIERTE MEDIZIEN und SCHULMEDIZIEN

    Die Piraten mögen sich dafür einsetzen das beide Bezeichnungen gleichberechtigt benutzt werden dürfen,
    Ein Mediziener ( Arzt ) soll selber entscheiden ob er sich Schulmediziener nennt oder eine andere Bezeichnung für sich wählt.
     

    Begründung

    Wir Piraten setzen sich für eine klare, präzise Sprache ein, respektieren die Selbstbezeichnung
    von Gruppen und akzeptieren auch “überholte” Begriffe.


    Alle Initiativen des Themas 3605:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 5 Thema 3605 Initiative 6599 neue Initiative

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      (T3388/I6593) 'Wohin mit dem Herbst?' - 'Sandkasten/Spielwiese'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3388.html


      Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


      Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6593.html

      Wohin mit dem Herbst?

      Dies ist die weitergehende Initiative:
      Auch für den Herbst einen guten Termin aussuchen! Z.B. den 29. Februar!


      Alle Initiativen des Themas 3388:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 12 Thema 3388 Initiative 6593 neue Initiative

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        (T3600/I6591) 'Ich habe mich noch nicht für eine Bewertung entscheiden können.' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3600.html


        Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


        Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6591.html

        Ich habe mich noch nicht für eine Bewertung entscheiden können.

        Dieses Meinungsbild ist absichtlich sehr einfach gehalten. Das Ergbnis dürfte aber -auch ausserhalb der Partei- viele interessieren.


        Alle Initiativen des Themas 3600:


        Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

          Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3600 Initiative 6591 neue Initiative

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          (T3600/I6590) 'Die Aktion "Thank you, Bomber Harris" in Dresden finde ich SCHLECHT ODER SEHR SCHLECHT' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

          Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3600.html


          Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


          Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6590.html

          Die Aktion “Thank you, Bomber Harris” in Dresden finde ich SCHLECHT ODER SEHR SCHLECHT

          Dieses Meinungsbild ist absichtlich sehr einfach gehalten. Das Ergbnis dürfte aber -auch ausserhalb der Partei- viele interessieren.


          Alle Initiativen des Themas 3600:


          Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

            Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3600 Initiative 6590 neue Initiative

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            (T3600/I6589) 'Die Aktion "Thank you, Bomber Harris" in Dresden finde ich MITTELMÄSSIG' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

            Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3600.html


            Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


            Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6589.html

            Die Aktion “Thank you, Bomber Harris” in Dresden finde ich MITTELMÄSSIG

            Dieses Meinungsbild ist absichtlich sehr einfach gehalten. Das Ergbnis dürfte aber -auch ausserhalb der Partei- viele interessieren.


            Alle Initiativen des Themas 3600:


            Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

              Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3600 Initiative 6589 neue Initiative

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              (T3592/I6584) 'Keine Verherrlichung von Kriegsverbrechen' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

              Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3592.html


              Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


              Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6584.html

              Keine Verherrlichung von Kriegsverbrechen

              Vorlage für eine Stellungsname der Piratenpartei

              Kriegsverbrechen sind in jedem Fall zu verurteilen unabhängig davon wer dafür verantwortlich ist. Die vorsätzliche Bombardierung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen und war auch nach geltendem Kriegsrecht im 2. Weltkrieg ein Kriegsverbrechen. Das gilt für die Bombardierung von Coventry genauso wie die von Dresden oder Hiroshima.

              Wer Kriegsverbrechen verherrlicht oder die erneute Begehung von Kriegsverbrechen fordert der hat keinen Platz in dieser Partei. Es gibt keinen Grund Kriegsverbrechen zu rechtfertigen!


              Alle Initiativen des Themas 3592:


              Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3592 Initiative 6584 neue Initiative

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                (T3591/I6578) 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' - 'Satzung und Parteistruktur'

                Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3591.html


                Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


                Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6578.html

                Die Würde des Menschen ist unantastbar

                "Die Würde des Menschen ist unantastbar."
                Artikel 1 Grundgesetz

                "Ehrfurcht vor dem Leben"
                Albert Schweitzer

                "Personen, die nicht direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen, einschließlich der Mitglieder der bewaffneten Streitkräfte, welche die Waffen gestreckt haben, und der Personen, die infolge Krankheit, Verwundung, Gefangennahme oder irgendeiner anderen Ursache außer Kampf gesetzt wurden, sollen unter allen Umständen mit Menschlichkeit behandelt werden, ohne jede Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Farbe, der Religion oder des Glaubens, des Geschlechts, der Geburt oder des Vermögens oder aus irgendeinem ähnlichen Grunde."
                Artikel 3 Genfer Konvention I

                "Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.
                § 1 Bundessatzung der Piratenpartei
                 

                Ein Mensch, egal für wie widerlich man ihn halten mag, hat eine unveräußerliche Würde. Man kann sich darüber streiten, ob Töten manchmal notwendig und legitim ist. Aber Freude über das Töten von Menschen hat in dieser Partei keinen Platz.

                Wer das Bedürfnis hat, Diskussionen über “Tätervolk”, “Kollektivschuld”, “Opfer-Mythos” etc. zu führen, mag dies tun, solange er nicht Menschen ihre Würde abspricht. Wer die Menschenwürde nicht achtet, möge die Partei verlassen. Jetzt.


                Alle Initiativen des Themas 3591:


                Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                  Abgelegt unter Bereich 9 Thema 3591 Initiative 6578 neue Initiative

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                  (T3592/I6577) 'Verantwortung vor der Vergangenheit und eine Zukunft ohne Kriegshandlungen gegen Zivilisten' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

                  Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3592.html


                  Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


                  Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6577.html

                  Verantwortung vor der Vergangenheit und eine Zukunft ohne Kriegshandlungen gegen Zivilisten

                  Die NSDAP wurde 1932 und 1933 von den Deutschen bei drei aufeinanderfolgenden Reichstagswahlen mit deutlichem Abstand zur stärksten Partei gewählt. (1) (2) (3) Die Herrschaft der Nazis war von den der deutschen Bevölkerung gewollt und hatte in ihr breite Unterstützung. Bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges gab es aus der deutschen Bevölkerung nur vereinzelten Widerstand.

                  Vom 31. März bis 4. April 1937 bombardierte u.a. eine deutsche Wehrmachtseinheit im spanischen Bürgerkrieg die Stadt Durango, wodurch in der zivilen Bevölkerung der Stadt Hunderte Menschen getötet wurden. (4)
                  Am 26. April 1937 bombardierte u.a. die gleiche deutsche Einheit die Stadt Genika und tötete wieder Hunderte Menschen, darunter viele vor dem Krieg geflüchtete. (Pablo Picasso verarbeitete die Schrecken dieses Angriffs in seinem Bild Guernica.) (5)

                  Am 1. September 1939 griff Deutschland Polen an und startete so den 2. Weltkrieg. Schon die erste Kriegshandlung von deutscher Seite war dabei die Bombardierung der zivilen polnischen Stadt Wieluń. Die erste Angriffswelle machte das Krankenhaus der Stadt dem Erdboden gleich. Die Einwohner wurden aus Bordwaffen gezielt beschossen. Bei insgesamt drei Bombenangriffen im Lauf des Tages starben bis zu 1.200 der damals etwa 16.000 Einwohner. Die Gebäude der Stadt wurden zu 70 Prozent und der Ortskern durch Brände zu 90 Prozent zerstört. (6)

                  In der von der deutschen Bevölkerung gewählten Nazi-Herrschaft wurden mindestens 5,6 bis zu 6,3 Millionen Menschen, die das Deutsche Reich in der Zeit des Nationalsozialismus als Juden definierte, grausam im industriellen Maßstab ermordet. (7)
                  Auch Anhänger der Linksparteien, Zeugen Jehovas, Oppositionelle, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle und Angehörige anderer Gruppen wurden verfolgt und ermordet. Und auch Kriegsgefangene wurden ermordet.

                  Es besteht kein Zweifel, dass die deutsche Bevölkerung die Herrschaft der Nazis mehrheitlich wollte, dass der Zweite Weltkrieg von Deutschland ausging und die Flächenbombardierung ziviler Ziele im Zweiten Weltkrieg von deutscher Seite eingeführt wurde.

                  Die von der deutschen Bevölkerung gewollte Herrschaft der Nazis und damit die o.g. Verbrechen wurde beendet durch den Kriegserfolg der Alliierten. Dieser Kriegserfolg kostete die Alliierten große Opfer.
                  Wir sind den Alliierten unendlich dankbar dafür, dass Sie die von der deutschen Bevölkerung selbst gewählte Naziherrschaft und die damit verbundenen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beendet haben. Ihnen verdanken wir, dass wir heute in einem Rechtsstaat mit freiheitlich-demokratischer Grundordnung leben.

                  Im von Deutschland begonnenen Zweiten Weltkrieg mit der von Deutschland begonnen Ausweitung auf die Zivilbevölkerung waren unter den fast 28 Millionen Toten in der Zivilbevölkerung in Europa auf deutscher Seite ca. 3,8 Millionen. Insgesamt gab es in Europa ca. 47,6 Millionen Tote, weltweit ca. 65,7 Millionen. (8)

                  Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass es nie wieder eine faschistische Regierung gibt und dass sich die Verbrechen wie die der Nazis nie wiederholen.

                  Aktuell in der Diskussion ist die Bombardierung Dresdens im Februar 1945. Die Piratenpartei lehnt es ab, in diesem Zusammenhang von Massenmord oder Kriegsverbrechen zu sprechen und damit den Verharmlosern und Relativierern in die Hände zu spielen. Die Piratenpartei lehnt es jedoch auch ab, diese Bombardierung zu bejubeln oder die dabei getöteten Menschen zu verhöhnen.

                  Kriegshandlungen gegen zivile menschliche Ziele dürfen wir nicht bejubeln, wenn wir nicht wollen, dass sie als legitimes Mittel in Kriegen angesehen werden.
                  Im speziellen hier gegebenen oben erläuterten historischen Kontext lehnen wir die damals erfolgten Angriffe dieser Art von Seiten der Alliierten gegen Deutschland aber auch nicht ab.
                  Eine Diskussion, ob diese Kriegshandlung notwendig war und ob es Alternativen gegeben hätte, kann keine Menschenleben mehr retten, sie ist potentiell gefährlich, da sie zum Verharmlosen und Relativieren der Nazi-Verbrechen genutzt werden könnte.

                  (1) http:de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_M%C3%A4rz_1933
                  (2) http:
                  de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_November_1932
                  (3) http:de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_Juli_1932
                  (4) http:
                  de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_auf_Durango
                  (5) http:de.wikipedia.org/wiki/Luftangriff_auf_Gernika
                  (6) http:
                  de.wikipedia.org/wiki/Wielu%C5%84#Zerst.C3.B6rung_im_Zweiten_Weltkrieg
                  (7) http:de.wikipedia.org/wiki/Holocaust
                  (8) http:
                  de.wikipedia.org/wiki/Zweiter_Weltkrieg#Opferzahlen


                  Alle Initiativen des Themas 3592:


                  Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                    Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3592 Initiative 6577 neue Initiative

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                    (T3592/I6576) 'Position der Dresdner Piraten' - 'Sonstige innerparteiliche Angelegenheiten'

                    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/3592.html


                    Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


                    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6576.html

                    Position der Dresdner Piraten

                    Dresden Nazifrei

                    Das Bündnis „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ hat sich im Dezember 2009 gegründet, um Europas größten Naziaufmarsch zu verhindern, der alljährlich anlässlich der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 stattfindet.

                    Seit Mitte der 1990er Jahre versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens durch Verfälschung und Leugnung der historischen Tatsachen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen.

                    Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab. Unser Ziel ist, die Dresdner Gedenkkultur nachhaltig zu verändern, damit dem Naziaufmarsch der Boden entzogen wird.

                    Die Stadt war keineswegs ein „unschuldiger Ort“ wie es die Erinnerung an den 13. Februar oftmals suggeriert. Sie war wichtiger Knotenpunkt der Kriegsindustrie, Ort des Leidens für tausende Zwangsarbeiter*innen und Standort wichtiger institutioneller Stützen der NS-Rassenideologie. Jüdische Bürger*innen wurden ausgegrenzt, entrechtet, deportiert und ermordet.

                    Begründung

                    Die PIRATEN Dresden haben diesen Diskurs jahrelang geführt und unterstützen inzwischen das Bündnis “Dresden Nazifrei”.

                    Quellen


                    Alle Initiativen des Themas 3592:


                    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

                      Abgelegt unter Bereich 11 Thema 3592 Initiative 6576 neue Initiative