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Ablehnung der Initiative 3355 'Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr' in Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


Die Initiative wurde abgelehnt.

  • Zustimmung: 232
  • Enthaltung: 92
  • Ablehnung: 240


Alle Initiativen des Themas 1878:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Initative abgelehnt

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Annahme der Initiative 3400 'Volksabstimmung über Out-of-Area-Einsätze nach Bundestagsbeschluss' in Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden' auf Rang 0

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


Die Initiative wurde auf Rang 0 angenommen

  • Zustimmung: 268
  • Enthaltung: 108
  • Ablehnung: 188


Alle Initiativen des Themas 1878:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3400 Initiative angenommen

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Abstimmungsbeginn bei Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3400 'Volksabstimmung über Out-of-Area-Einsätze nach Bundestagsbeschluss'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1878



Alle Initiativen des Themas 1878:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3400 Thema in Abstimmung

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Abstimmungsbeginn bei Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3355 'Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1878



Alle Initiativen des Themas 1878:


Vorschläge der Initiative:

Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Thema in Abstimmung

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Keine Zulassung der Initiative 3570 'Mitbestimmung der Bevölkerung bei Militäreinsätzen' in Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



Alle Initiativen des Themas 1878:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3570 Initiative nicht zugelassen

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    (T1878/I3570) 'Mitbestimmung der Bevölkerung bei Militäreinsätzen' - 'Außen, Internationales, Frieden'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


    Es wurde eine neue Initiative zu diesem Thema angelegt.


    Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3570.html

    Mitbestimmung der Bevölkerung bei Militäreinsätzen

    Die Verfahren zur Genehmigung von bewaffneten Einsätzen der Bundeswehr sind um einen Volksentscheid zu ergänzen. Nach Mandatserteilung durch den Bundestag steht es 1% der wahlberechtigten Bevölkerung innerhalb einer gesetzlich festzulegenden Frist offen, per Unterschriftenliste eine Volksabstimmung zu initiieren. Wenn die Mehrheit der wahlberechtigten Bürger gegen einen noch laufenden Einsatz stimmt, ist dieser zu beenden. Die erforderliche “Wahlbeteiligung” soll für eine verbindliche Entscheidung mindestens 50% erreichen.
     
     
     

    Begründung:
     

    Die Piraten stehen für eine Politik die von Bürgern gemacht wird, insbesondere bei solch wichtigen Entscheidungen wie über bewaffnete Einsätze der Bundeswehr.

    Im Sinne der Demokratie wird den Bürgern die Möglichkeit gegeben eine Volksabstimmung bei Bedarf durchzuführen.

    Die Politik soll gezwungen werden, Sinn und Zweck der einzelnen bewaffneten Auslandseinsätze der Bevölkerung zu vermitteln.

    Angestrebt wird eine intensivere Kommunikation sowie Informationsaustausch zwischen Politik und Bürger.

    Den Bürgern soll die Möglichkeit eröffnet werden über das Bundestagsmandat laufender sowie geplanter Einsätze mitzubestimmen und gehört zu werden (Veto). Eine Frist soll zeitliche Nähe zur Mandatserteilung erzeugen.

    In Zukunft sollen nur Missionen gestartet werden, die einen klaren Auftrag an die Truppe mit erreichbaren Zielen haben.
     

    Erarbeitet durch die UG Verteidigung


    Alle Initiativen des Themas 1878:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3570 neue Initiative

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      Status 'Eingefroren' bei Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3400 'Volksabstimmung über Out-of-Area-Einsätze nach Bundestagsbeschluss'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 1878:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3400 Thema ist eingefroren

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      Status 'Eingefroren' bei Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3355 'Volksabstimmung über Auslandseinsätze der Bundeswehr'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 1878:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3355 Thema ist eingefroren

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      Vorschlag 'Zeitnot bei Völkerrechtsverletzungen' für Initiative 3400 'Volksabstimmung über Out-of-Area-Einsätze nach Bundestagsbeschluss' in Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


      Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6813.html

      Zeitnot bei Völkerrechtsverletzungen

      Problem:
      Im Fall von Völkerrechtsverletzungen kann durchaus schnelle Reaktion und Intervention zum Schutz von Menschenleben und -würde erforderlich sein oder zur Verhinderung/Beendigung von Massakern. Die deutsche Bevölkerung soll entscheiden, ob sie sich in der Verwantwortung und Befähigung sieht als demokratische Macht weltweit Menschenrechte und das Völkerrecht durchzusetzen.
      Der Einsatz soll von der deutschen Bevölkerung im Nachhinein bestätigt werden, um in erster Linie die Rechtmäßigkeit zu gewährleisten und an anderer Stelle die Bewertung der Bevölkerung (war der Einsatz gerechtfertigt? ja/nein) zu erfahren.

      Vorschlag:
      Durch eine gesonderte Volksabstimmung soll ermittelt werden, wie die deutsche Bevölkerung zu Auslandseinsätzen steht, welche i.d.R. unter UN-Mandat Völkerrechtsverletzungen im internationalen Rahmen bekämpfen sollen.
      Ein solcher Einsatz muss klar erkennbar von wirtschaftlichen Vorteilen abgegrenzt werden und darf ausschließlich durch humanitäre Mißstände begründet werden.
      Die Legitimation durch die deutsche Bevölkerung soll im Nachhinein erfolgen.



      Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3400 Vorschlag

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      Vorschlag 'konkurrierende Initiative kein Antrag' für Initiative 3400 'Volksabstimmung über Out-of-Area-Einsätze nach Bundestagsbeschluss' in Thema 1878 in 'Außen, Internationales, Frieden'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1878.html


      Vorschlag: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/suggestion/show/6812.html

      konkurrierende Initiative kein Antrag

      Die konkurrierende Initiative war nur als Meinungsbild geplant und nicht als Beschlussvorlage. Sie ist auch ebenso gekennzeichnet.
      Daher handelt es sich um keinen Antragstext, sondern lediglich eine Definition der Einsätze, in welchen Die Bundeswehr im Moment unterwegs ist.



      Alle aktiven Initiativen des Themas 1878:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1878 Initiative 3400 Vorschlag