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Keine Zulassung der Initiative 3574 'Piraten sind gegen jede Form von Cybergewalt, aber sind klug genug und fähig, sich dagegen zu wehren' in Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden'

Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



Alle Initiativen des Themas 1918:


Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

    Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3574 Initiative nicht zugelassen

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    Annahme der Initiative 3411 'Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime' in Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' auf Rang 0

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


    Die Initiative wurde auf Rang 0 angenommen

    • Zustimmung: 668
    • Enthaltung: 48
    • Ablehnung: 106


    Alle Initiativen des Themas 1918:


    Vorschläge der Initiative:

    Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3411 Initiative angenommen

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    Abstimmungsbeginn bei Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3574 'Piraten sind gegen jede Form von Cybergewalt, aber sind klug genug und fähig, sich dagegen zu wehren'

    Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


    Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

    Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1918



    Alle Initiativen des Themas 1918:


    Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3574 Thema in Abstimmung

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      Keine Zulassung der Initiative 3640 'Die Piratenpartei ist gegen jede Form von Menschen gefährdender Cybergewalt und dafür, dass der Staat seine Bürger angemessen vor dieser neuen Art Kriminalität schützt' in Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


      Diese Initiative wurde nicht zugelassen. Sie hat das Quorum nicht erreicht.



      Alle Initiativen des Themas 1918:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3640 Initiative nicht zugelassen

      0 Anmerkungen

      Abstimmungsbeginn bei Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3411 'Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Abstimmung”. Dies bedeutet, dass die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland momentan darüber abstimmen können, ob sie den Antrag bzw. die Anträge annehmen oder ablehnen.

      Abstimmung: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/vote/list.html?issue_id=1918



      Alle Initiativen des Themas 1918:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3411 Thema in Abstimmung

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      Status 'Eingefroren' bei Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3640 'Die Piratenpartei ist gegen jede Form von Menschen gefährdender Cybergewalt und dafür, dass der Staat seine Bürger angemessen vor dieser neuen Art Kriminalität schützt'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 1918:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3640 Thema ist eingefroren

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      Status 'Eingefroren' bei Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3411 'Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 1918:


      Vorschläge der Initiative:

      Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3411 Thema ist eingefroren

      0 Anmerkungen

      Status 'Eingefroren' bei Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden' mit Initiative 3574 'Piraten sind gegen jede Form von Cybergewalt, aber sind klug genug und fähig, sich dagegen zu wehren'

      Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


      Das Thema befindet sich jetzt in der Phase “Eingefroren”. Dies bedeutet, dass sich Antragstexte nicht mehr ändern können. Die Anträge die ausreichend Unterstützer finden, werden in der nächsten Phase abgestimmt.



      Alle Initiativen des Themas 1918:


      Es gibt keine Vorschläge für diese Initiative.

        Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3574 Thema ist eingefroren

        0 Anmerkungen

        Geänderte Initiative 3411 'Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime' in Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


        Der Initiativtext wurde geändert.


        Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3411.html

        Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime

        Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland möge diesen Text beschließen, und ihn an geeigneter Stelle in das Bundestagswahlprogramm 2013 aufnehmen:

        Antragstext

        Offene und verdeckte Aktionen von staatlichen, privaten und öffentlichen Organisationen, die den Cyberspace als Konfliktdomäne nutzen und die Zivilbevölkerung gefährden, lehnen wir dezidiert ab. Schadsoftware, die in der Lage ist Menschenleben durch Angriffe auf gesellschaftliche Versorgungsnetzwerke (Stichwort: KRITIS) zu gefährden, betrachten wir als inakzeptables Sicherheitsrisiko und fordern ein Bekenntnis von Regierungen, im speziellen der dt. Regierung, zu friedenserhaltenden Maßnahmen, gemäß den internationalen Konventionen zur Verbesserung des friedlichen menschlichen Zusammenlebens durch Technik auf der Welt. Die Piratenpartei Deutschland fordert alle Regierungen dieser Erde auf die globalen Informations- und Kommunikationsnetze gemeinsam zu schützen und als ein hohes gemeinschaftliches Gut aller Menschen anzuerkennen.

        Begründung

        Durch die zunehmende Aufrüstung im Cyberspace scheint Cyberwar eine wachsende Gefahr für die Sicherheit in den internationalen Beziehungen darzustellen. Aufgrund der Probleme der Attribution sind Regierungen und andere Autoritäten sowie Internet-Kriminelle mehr als beim Einsatz von Waffen in den klassischen Kriegsdomänen in der Lage, geheime Angriffe auf Staaten und andere Akteure durchzuführen. Völkerrechtliche und andere in Rede stehende rechtliche Regelungen hierzu sind erst in der Entwicklung. Da über 150 Länder dieser Erde sowohl defensive als auch offensive Kapazitäten aufbauen, ist davon auszugehen, dass zukünftige Konflikte stärker durch die technolgische Komponente geprägt werden. Die Piratenpartei sollte sich mit Druck für eine Regulierung und Abrüstung in diesem Bereich einsetzen Dieser Diskurs muss transparent und offen geführt werden.

        Quellen

        KRITIS Definition des BSI
        Dr. Dr. Saalbach Cyberwar Grundlagen-Methoden-Beispiele Version 4.0 vom 25.03.2012
        Cyberwar-Probleme für die Internationale Politik von Florian Grunert
        Cyberwar - das Internet als Kriegsschauplatz
        Weiterführende Informationen zum Thema

        Zu den Anmerkungen

        Die Differenzierung der Begriffe (mit der Präfix cyber* wie Cyberwar, Cybercrime, Cyberspionage, Cyberterrorismus, Cyberaktivismus, Cybersabotage) im cyberspace ist durch den teilweise gemeinsamen Raum noch sehr unscharf. Ohne eine gewisse Begriffsklärung können keine bi -bzw. mulitlateralen Gespräche geführt werden, um den Cyberspace, zu dem auch das Internet gehört, vor solchen Problemen zu bewahren. Alle Beteiligten Gruppen und Individuen müssen versuchen zu kooperieren, damit der immense Nutzen der Vernetzung nicht durch einzelne Gruppen gefährdet wird. Die Piratenpartei sollte sich auch der anderen Begriffe mit dem Präfix Cyber annehmen und grundlegende Defintionen erarbeiten, da dies einen starken Impuls auf die Debatte in der Internationalen Politik haben kann.

        Kommentar

        Habe das Kommentar von “wop” raus genommen, da Stuxnet so nicht im Antragstext vorkommen soll. Dies müsste man nochmal in einer speziellen Initiative zur Ächtung von Cyberwaffen diskutieren. Falls noch Informationen zu Stuxnet benötigt werden, kann ich gerne eine umfassende Artikel/Paper Sammlung bereitstellen.


        Alle Initiativen des Themas 1918:


        Vorschläge der Initiative:

        Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3411 Vorschlag

        0 Anmerkungen

        Geänderte Initiative 3411 'Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime' in Thema 1918 in 'Außen, Internationales, Frieden'

        Thema: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1918.html


        Der Initiativtext wurde geändert.


        Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3411.html

        Die Piratenpartei positioniert sich gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime

        Der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland möge diesen Text beschließen, und ihn an geeigneter Stelle in das Bundestagswahlprogramm 2013 aufnehmen:

        Antragstext

        Offene und verdeckte Aktionen von staatlichen, privaten und öffentlichen Organisationen, die den Cyberspace als Konfliktdomäne nutzen und die Zivilbevölkerung gefährden, lehnen wir dezidiert ab. Schadsoftware, die in der Lage ist Menschenleben durch Angriffe auf gesellschaftliche Versorgungsnetzwerke (Stichwort: KRITIS) zu gefährden, betrachten wir als inakzeptables Sicherheitsrisiko und fordern ein Bekenntnis von Regierungen, im speziellen der dt. Regierung, zu friedenserhaltenden Maßnahmen, gemäß den internationalen Konventionen zur Verbesserung des friedlichen menschlichen Zusammenlebens durch Technik auf der Welt. Die Piraten Partei Deutschland fordert alle Regierungen dieser Erde auf die globalen Informations- und Kommunikationsnetze gemeinsam zu schützen und als ein hohes gemeinschaftliches Gut aller Menschen anzuerkennen.

        Begründung

        Durch die zunehmende Aufrüstung im Cyberspace scheint Cyberwar eine wachsende Gefahr für die Sicherheit in den internationalen Beziehungen darzustellen. Aufgrund der Probleme der Attribution sind Regierungen und andere Autoritäten sowie Internet-Kriminelle mehr als beim Einsatz von Waffen in den klassischen Kriegsdomänen in der Lage, geheime Angriffe auf Staaten und andere Akteure durchzuführen. Völkerrechtliche und andere in Rede stehende rechtliche Regelungen hierzu sind erst in der Entwicklung. Da über 150 Länder dieser Erde sowohl defensive als auch offensive Kapazitäten aufbauen, ist davon auszugehen, dass zukünftige Konflikte stärker durch die technolgische Komponente geprägt werden. Die Piratenpartei sollte sich mit Druck für eine Regulierung und Abrüstung in diesem Bereich einsetzen.

        Quellen

        KRITIS Definition des BSI
        Dr. Dr. Saalbach Cyberwar Grundlagen-Methoden-Beispiele Version 4.0 vom 25.03.2012
        Cyberwar-Probleme für die Internationale Politik von Florian Grunert
        Cyberwar - das Internet als Kriegsschauplatz
        Weiterführende Informationen zum Thema

        Zu den Anmerkungen

        Cyberwar, Cybercrime und Cyberactivism wird lediglich in populärwissenschaftlichen Quellen definiert. Es gibt keinen z.B. juristischen Konsens zu diesen Begriffen. Unserer Ansicht nach verfolgt C.-Aktivismus NICHT das Ziel, Menschen oder Gesellschaften zu schädigen, wie es Cybercrime und Cyberware (ob zu Angriff oder Verteidigung sei jetzt mal dahingestellt) bezweckt, sondern dient eher dem Ziel, Menschenleben zu schützen, Bedrohungen für die menschlichen Sicherheit abzuwehren, also einen anderen Kodex zu entsprechen.

        Eine weitere Ansicht ist, dass auch z.B. DoS-Attacken auf Regierungswebseiten etc. durch eine Vielzahl von Aktivisten wie z.B. in Estland 2007 geschehen NICHT unter Cyberwar fallen, da die Schwere des Schadens und vor allem der Vorsatz der Einzelnen nicht den Kategorien von Cyberwar entspricht.

        Cyberwar liegt idR vor, wenn Cyberwarriors, also Soldaten staatlicher Armeen im Cyberspace operieren und Schäden erzeugen.

        Cybercrime ist schwieriger zu definieren, aber auch hier zählt die Masse, die Schädlichkeit und die Schwere der Schuld, also das Vorliegen von Vorsatz auf schwere Schädigung als Tatbestandsmerkmal, Teenagerstreiche und kleinere Hacks fallen hier theoretisch drunter, sind aber eben keine schweren Vergehen wie die organisierte Kriminalität größerer Cybercrime-Banden. Dieses Thema soll eine Sensibilität der Parteimitglieder sowie über das BTW-Programm in der Bevölkerung erzeugen.

        Leider spricht die Presse immer gleich von Cyberwar-Attacken, die allerdings nach h.M. gar nicht vorliegen

        @wop
        kurz: stux selbst manipuliert den Output der Überwachungssoftware, welche ähnlich in Kernkraftwerken verbaut ist; stux würde dort ohne modifizierung nicht funktionieren, da Kernkraftwerke altersbedingt unterschiedliche Hard/Software nutzen. Nichtsdestotrotz ist nach publik-werdung des codes ein gewisses risiko von stux im speziellen und solcher software im allgemeinen auszugehen


        Alle Initiativen des Themas 1918:


        Vorschläge der Initiative:

        Abgelegt unter Bereich 7 Thema 1918 Initiative 3411 Vorschlag