Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6352.html

Kulturrat Wahlprüfsteine: VII.7

7. Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie aus dem Schwerpunkt Kulturelle Bildung des Nationalen Bildungsberichts (2012)? Wollen Sie die Förderinstrumente der kulturellen Bildung weiterentwickeln? Wenn ja, welche Vorhaben planen sie dazu?

Gerade in den naturwissenschaftlichen Fächern und den praktischen Studiengängen ist eine kulturrelle interdisziplinäre Bildung sehr wichtig, fördert sie die Kreativität und damit auch individuelle Lösungsansätze inklusive “Plan B”. Die persönlichen kulturellen Interessen entwickeln sich das ganze Leben lang und man ist immer bestrebt neue Impulse zu empfangen um die eigene Persönlichkeit weiter zu entwickeln und zu festigen. Die kulturelle Bildung ist für eine Gesellschaft für ihre Identifikation und ihre Weiterentwicklung ein unabdingbar Motor für den Wandel in eine moderne Informationsgesellschaft. Die Piratenpartei will die digitale Teilhabe an allen kulturellen Ereignissen ermöglichen, um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben sich zu bilden und zu entwickeln.

Jurys und Vergabegremien von Förderinstrumenten müssen auf transparente, demokratische und paritätische Weise
konstituiert werden; Beratung und Entscheidungsfindung müssen öffentlich stattfinden. Transparenz muss auch bezüglich der Verflechtungen von Jury-Mitgliedern, Antragstellern und deren Projektpartnern hergestellt werden. Der Einfluss der Politik auf die Zusammensetzung der Vergabegremien muss minimiert werden, stattdessen soll ein
breites interdisziplinäres Netzwerk, das die Kunst- und Kulturlandschaft facettenreich abbildet, einbezogen werden.
Auch das Publikum ist im geeignetem Rahmen in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen. Neben der kulturellen Bildung als Kernaufgabe muss insbesondere die interkulturelle Vielfalt und der interkulturelle Austausch weiter gefördert werden. Ziel einer nachhaltigen Kulturpolitik muss eine breit angelegte Basisförderung der jeweiligen
Künstlerinnen und Künstler, Kulturarbeiterinnen und Kulturarbeiter sein, nicht der Kulturunternehmer. Deshalb hat die Forderung nach einem Kulturstipendium vor allem höchste Priorität. Die Beantragung von Fördergeldern soll vereinfacht werden, wobei insbesondere der Aufwand für die Antragstellung selbst mit berücksichtigt werden soll.

Öffentlich-rechtliche Körperschaften und öffentlich geförderte Kunst- und Kulturvereine, die Interessen Kulturschaffender vertreten, werden dazu verpflichtet, ihre Entscheidungsfindung nach transparenten Kriterien zu erarbeiten und darzulegen. Freie Verbände, Räte, und Initiativen werden hierzu aufgefordert.

• Kulturrat Wahlprüfsteine: VII.7

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6350.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 5

5. Wollen Sie die kulturelle Kinder- und Jugendbildung im Schnittfeld von Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik stärken und welche jugendpolitischen Vorhaben halten Sie hierfür für bedeutsam?
 
 
 

Kinder.- und Jugendpolitik findet hierzulande auf vielen Ebenen statt.
Der Piratenpartei ist es wichtig den jungen Menschen Kompetenzen in der digitalen Welt
zu vermitteln, staatsfern und frei von ideologischen parteipolitisch orientierten Werten.
“Trau keinem Plakat, informier dich”
Damit junge Menschen sich ungefährdet in der digitalen Welt bewegen können, bedürfen sie
dort Schutzräume, aber auch Aufklärung und Begleitung.
Medienkompetenz scheitert aus Generationsgründen oft am Elternhaus,
dies wird sich aber ändern und das muss gefördert werden.
Warum die jungen Menschen heutzutage noch kiloschwere Schulranzen in die Schule schleppen müssen, ist der Besitzstandswahrung verschiedenster Lobbyismusorganisationen geschuldet, ein Tablet würde vollkommen ausreichen und ganz nebenbei die Medienkompetenz, welche in erster Linie eine Lebenskompetenz ist stärken und entwickeln.

Die Schule als Organisation soll erneuert werden. Dazu gehört die Digitalisierung und Vernetzung des Schulbetriebs und der Schzlen über die Grenzen der Länder hinweg.

Kunst- und Kulturschaffenden sollen Strukturen zur Vernetzung, Weiterbildung und zum
Austausch von Wissen zur Verfügung gestellt werden.
Entsprechende Projekte müssen verstärkt gefördert werden. Ziel ist es, die Unterstützung
der Weiterbildung Einzelner sowie die Entwicklung von vernetzten Strukturen zu fördern.
Digitale Kultur und Vernetzung, und damit Transparenz, Open Access und kollaboratives
Erarbeiten von Bildungsinhalten soll in den Bildungsinstitutionen verankert werden.
Wir fördern den die Verbreitung der OER (Open Educational Resources www.oercommons.org/) und deren Einbindung bundesweit in den Unterricht.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 5

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6345.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 3

3. Wollen Sie Maßnahmen zur Sicherung der Mobilität von Studierenden ergreifen?
 
 

Hier verweisen wir auf das Promos-Programm des Deutschen Akademischen Austausch Dienstes, welches wir vollumpfänglich mittragen.
https://www.daad.de/hochschulen/ausschreibungen/13502.de.html

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 3

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6342.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 1

1. Wollen Sie sich für eine Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildungspolitik einsetzen? Welche konkreten Maßnahmen planen Sie?
 

Hier Bedarf es dringend einer entsprechenden Grundgesetzänderung, da dieses Gesetz vollkommen obsolet ist und die Gegebenheiten der modernen vernetzten Welt in keinster Weise berücksichtigt.
Als konkrete Maßnahme gilt es hier bei den parlamentarischen Parteien für die entsprechenden Mehrheiten zu werben, um dieses aus der Sicht der Piratenpartei vollkommen unsinnige Verbot für die Kultur, Medien und Bildungspolitik ersatzlos aus dem Grundgesetz zu streichen.
Wenn man bedenkt, dass dieses Gesetz erst 2006 im Zuge der Förderalismusreform
ins Grundgesetz aufgenommen wurde, muss man den verantwortlichen Politikern schlichtweg jedwedes vorausdenkendes Handeln für Kultur und Bildungspolitik absprechen,
da es in diesen Bereichen schon damals an den Anforderungen an eine moderne Gesetzgebung weit vorbei ging.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 1

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6344.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 2.2

2. Wollen Sie das Programm “Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung” weiterentwickeln und vertiefen?
 
 

Ja, hier verweisen wir wieder auf unser kulturpolitisches Grundsatzprogramm und fordern weitergehend eine Berücksichtigung der digitalenLebensräumen hinsichtlich Spiel, Kultur und Kunst.
Die Piratenpartei definiert sich als Kulturpartei und steht hinter allen Programmen, welche
Kultur fördert und den Menschen die Beteiligung an Kultur ermöglicht ohne bevormundend
den Menschen die Entscheidung was als Kultur empfunden wird oder nicht aufzudrängen.
 
 
 

Schwerpunkt kulturelle Bildung und -Vermittlung
Kulturelle Bildung ist eine wesentliche Aufgabe der Kulturpolitik. Sie muss verstärkt bereits
in den Schulen stattfinden, nicht nur durch Lehrer, sondern vor allem auch durch Projekte
mit Kulturschaffenden. Neben vermehrten entsprechenden Angeboten durch staatliche
Kultureinrichtungen müssen insbesondere die Budgets für kulturelle Bildung und
Vermittlung erhalten und aufgestockt werden. Die Förderung von
soziokulturellen Projekten muss vereinfacht werden.

An den Schulen sollen die Fächer Kunst und Musik auch in der Grundschulpädagogik
gleichberechtigt neben den Hauptfächern laufen.

Das Programm sollte insoweit vertieft werden, dass sich dauerhafte, breit angelegte Bündnisse entwickeln, die sich langfristig in den Lehrplänen verankern und einen festen Platz im Bildungssystem erfahren. Die Vergütung und Wertschätzung sollte der des regulären Unterrichts nicht nachstehen.

Das heißt, dass der Arbeitsansatz im soziokulturellen Bereich sollte statt eines starken Schwerpunkts auf Ehrenamt sich vielmehr professionalisieren und entsprechende Weiterbildungsmaßnahmen für die beteiligten Bildungspartner anbieten.
Insbesondere fokusieren wir dabei die demografische Entwicklung und fördern Bildung für alle Generationen
Den Institutionen muss genügend Etat zur Planungssicherheit zur Verfügung gestellt werden.

Auch sollten verstärkt eine gesamtgesellschaftliche Bildung über alle Generationen gefördert werden und der Fokus über die schulische Ergänzung hinaus gefördert werden.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 2.2

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6343.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 2

2. Wollen Sie das Programm “Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung” weiterentwickeln und vertiefen?
 
 

Ja, hier verweisen wir wieder auf unser kulturpolitisches Grundsatzprogramm und fordern weitergehend eine Berücksichtigung der digitalenLebensräumen hinsichtlich Spiel, Kultur und Kunst.
Die Piratenpartei definiert sich als Kulturpartei und steht hinter allen Programmen, welche
Kultur fördert und den Menschen die Beteiligung an Kultur ermöglicht ohne bevormundend
den Menschen die Entscheidung was als Kultur empfunden wird oder nicht aufzudrängen.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 2

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6346.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 4

4. Wollen Sie kulturelle Bildung in die Stadtentwicklungspolitik integrieren?
 
 

In Anbetracht der Tatsache, daß es viele schöne Leuchtturmprojekte gibt, welche
der Wirtschaft dienen, aber die kulturrellen Bedürfnissen der Bevölkerung vollkommen ignorieren. ist dies mehr als notwendig.
Es gibt viel zu wenig Stätten um Kultur leben zu können.
Dies stoßen wir auf kommunaler Ebene so gut es geht an.
Kultur braucht Austausch, und dafür bedarf es Stätten der Begegnung, so barrierearm wie nur irgend möglich.
Kulturrelle Bildung findet über genau diesen Austausch statt, dies muss in einer modernen
Stadtentwicklung berücksichtigt werden, damit gerade junge Menschen nicht ihre Erlebnisswelten nur in den digitalen Lebensräumen suchen müssen.

Stadtentwicklung sollte verstärkt unter Inbezugnahme der dort lebenden Menschen vollzogen und langfristig gedacht werden. Die Politik hat dabei die Aufgabe, geschichtliches, kulturelles und soziales Bewusstsein im Stadtbild zu integrieren.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: VII. 4

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6339.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: I.3

3. Planen Sie eine Gemeindefinanzreform, damit die Kommunen mehr finanzielle Spielräume zur Kulturfinanzierung haben?
 
 

Kultur muss zum Menschen, deswegen sollten grundsätzlich alle strukturelle Ebenen gleichberechtigt sein, um eine gerechte und vorallem nachvollziehbare Kulturförderung und Finanzierung zu gewährleisten.
Aktuell sind aber die Förderlandschaften in Deutschland weder Transparent, noch nachvollziehbar.
Daher fordern wir Transparenz bei der Kulturfinanzierungen auf allen Ebenen,
um zu gewährleisten, das eine gleichmäßige und gerechte Verteilung der vorhandenen
Fördermittel vorgenommen wird.
Es geht auch darum Fördermittel nicht in “Leuchtturmprojekte” zu bündeln,
sondern einen niedrigschwelligen Zugang aller Bürger an bürgernahen Kulturprojekten
zu gewährleisten.
Hier schlicht mehr Spielraum für die Kommunen zu fordern ohne transparente und nachvollziehbare Vorgaben für die Mittelverwendung hält die Piratenpartei für nicht zielführend.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: I.3

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6338.html

Wahlprüfsteine Kulturrat: I.2

2. Wie wollen Sie das Thema Kulturpolitik auf der Ebene der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag strukturell verankern? Sehen Sie einen Veränderungsbedarf bei den bestehenenden Strukturen (Beauftragter für Kultur und Medien bei der Bundeskanzlerin sowie Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags)?
 
 

Hier gilt es die förderrale Struktur der Landeshoheiten zu beachten,
deswegen hat die Piratenpartei hier ihr Augenmerk auf die digitalen Kulturräume
gelegt, da diese von keiner Region geprägt sind und von eine niedrige Zugangsschwelle
haben. Dies muss auch so bleiben.
Unsere Forderung geht weiter, da das Thema Netzneutralität hier eine wichtige Rolle spielt da für alle Bürger eine gleichberechtigte Teilhabe an digitaler Kultur und Bildung ein Grundrecht ist, welches der Staat auf bundesebene zu gewährleisten hat.
Deswegen fordern wir ein Ministerium für Kultur und Medien, um den modernen Erfordernissen gerecht zu werden.
Unsere Gesellschaft wandelt sich von einer Industrie zu einer Wissens und Informationsgesellschaft; Informationen brauchen Medien um frei zu zirkulieren und um sich zu entwickeln. Dies kann unserer Auffassung nach nur ein Ministerium bis in die Bundesländer und darüber hinaus europäisch und weltweit gewährleisten.

• Wahlprüfsteine Kulturrat: I.2

Initiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/6333.html

Nur noch persönliche identifizierte Stimmberechtigte zulassen

Antrag

Es sollen nur noch Mitglieder Zugang zu LQFB erhalten, die

• sowohl durch einmalige persönliche Identifikation gegenüber Beauftragten nachgewiesen haben, dass sie eine natürliche Person (PartG §2 Abs. 1) sind,
• als auch wie auf einem Parteitag stimmberechtigt sind, d.h. nicht mit den Mitgliedsbeiträgen im Rückstand sind.

Dies soll so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Begründung

Dadurch kann die Mitgliederdatenbank von möglichen Fake-Accounts oder fehlerhaften Adressangaben bereinigt werden und ein Anreiz zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags geschaffen werden. Diese Überprüfung ist parallel auch für den Basisentscheid notwendig. Ggf. liessen sich die Akkreditierungsdaten des BPT und weiterer Parteitage dafür nutzen.

Anforderung 2. wird offenbar derzeit umgesetzt, jedoch gibt es noch eine Übergangsfrist von 3 Monaten am Jahresanfang. Anforderung 1. soll hierzu gleich mit geprüft werden. Dazu müssen nicht vorsorglich alle Mitglieder geprüft werden, sondern nur solche, die einen Zugang wollen.

Im Gegensatz zu https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3909.html soll es keine Übergangsphase geben und es ist auch keine erneute Identifikation eines einmal geprüften Mitglieds notwendig. Die Existenz einer natürlichen Personen erlischt frühestens mit ihrem Tod.

Hier geht es erst mal um das OB, noch nicht um das WIE. Ihr wisst schon ^^

• Nur noch persönliche identifizierte Stimmberechtigte zulassen